Stephan Meuser ist Leiter der Friedrich-Ebert-Stiftung in Kiew. Er erlebt die Unruhen auf dem Maidan zwischen der Opposition und den Polizei- und Millitäreinheiten Janukowitschs derzeit live vor Ort. Mit SPD.de hat Stephan Meuser über die aktuelle Lage in Kiew und … Weiterlesen
Die SPD belohnt auch in diesem Jahr wieder Engagement für Demokratie und Gesellschaft mit dem Gustav-Heinemann-Preis. Die Auszeichnung ist mit 10.000 Euro dotiert – Teilnehmer können sich jetzt bewerben. Die Bewerbungsfrist läuft noch bis zum 14.März.
Am Freitag hat sich im Berliner Willy-Brandt-Haus der Arbeitskreis muslimischer Sozialdemokratinnen und Sozialdemoraten gegründet. Dieser könne dafür sorgen, im Umgang mit Menschen islamischen Glaubens „zu mehr Normalität und Differenziertheit beizutragen“, so SPD-Vize Aydan Özoguz. “Die SPD begreift sich als eine … Weiterlesen
Die Genehmigung des genmanipulierten Mais ‚Dupont 1507’ durch die EU-Agrarminister sorgt für heftige Debatten. Bundeswirtschaftsminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel stellt klar: „Die SPD-geführten Ministerien haben sich eindeutig gegen eine Zulassung ausgesprochen.“ Die Entscheidung liegt nun bei der EU-Kommission.
Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments (EP) und designierter Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokratie für die Europawahl, hat am Freitag in einer Talkrunde in Berlin, mit Alt-Kanzler Gerhard Schröder über Europa und die Euro-Krise diskutiert. „Gerhard Schröder hat mit der Agenda … Weiterlesen
SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi kündigte am Montag in Berlin eine härtere Gangart gegen Steuerbetrug an: schärfere Regeln bei der Selbstanzeige, längere Verjährungsfristen, den Aufbau einer bundesweiten Steuerfahndung und Lizenzentzug für Banken, die Steuerbetrug unterstützen. Dies sei nicht zuletzt eine Frage von … Weiterlesen
SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat das Ergebnis des Schweizer Volksentscheids gegen Zuwanderung kritisiert: Das Grundrecht auf Freizügigkeit beschneiden und aber weiter am zollfreien EU-Binnenmarkt teilnehmen wollen – diese „Rosinenpickerei“ werde nicht möglich sein.
Die Schweiz stimmt am heutigen Sonntag über eine Initiative ‘gegen Masseneinwanderung’ der rechtspopulistischen Schweizer Volkspartei (SVP) ab, die Höchstgrenzen für Zuwanderung einführen will. Der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz (SPD) befürchtet eine Belastung der Beziehungen zur EU, sollte die … Weiterlesen
Pepe Danquardt hat erfolgreiche Filme wie „Höllentour“ oder „Am Limit“ gedreht und gilt als einer der wichtigsten Filmemacher Deutschlands. Im Rahmen des SPD-Filmabends zur Berlinale wird sein neuestes Werk „Lauf, Junge! Lauf!“ gezeigt. Am 10. Februar wird der Film im … Weiterlesen