Die Koalitionsverhandlungen sind in der entscheidenden Phase und bei wichtigen Themen ist der Durchbruch gelungen: Am Dienstag beriet die Große Verhandlungsrunde im Willy- Brandt-Haus unter anderem über den Mindestlohn und die Rente, über Geschlechterquoten in Führungspositionen, mehr Unterstützung für Familien … Weiterlesen
Eine Initiative gegen Fachkräftemangel, eine ‚Kultur der zweiten Chance’ für junge Menschen und Maßnahmen zum Kampf gegen Scheinwerkverträge – die große Verhandlungsrunde hat sich am Dienstag auf wichtige Arbeitsmarktreformen geeinigt. Beim Thema Mindestlohn gebe es allerdings weiterhin Diskussionsbedarf, sagte SPD-Generalsekretärin … Weiterlesen
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier hat auf dem Parteitag in Leipzig an die Delegierten appelliert, keine Angst vor politischer Verantwortung in einer Großen Koalition zu haben. „Es gibt Menschen, die noch etwas von uns erwarten. Nur mit uns verändert sich was“, … Weiterlesen
Die Wahlen zum Auftakt des zweiten Tages: Nach dem gestrigen Votum über den Parteivorsitz ging es am Freitag um seine Stellvertreterinnen und Stellvertreter, um die Generalsekretärin, die Schatzmeisterin und den Beauftragten für die EU. Neu in der Parteispitze ist Thorsten … Weiterlesen
Nach der Bundestagswahl stellen die Sozialdemokraten die Weichen für die Zukunft. Als linke Reformpartei will die SPD Standards setzen. Der Beschluss „Perspektiven. Zukunft. SPD!“ beschreibt auch den Rahmen für die Rolle der SPD in der Regierung – sollten die Koalitionsverhandlungen … Weiterlesen
„Die Erinnerung an den 9. November 1938 lehrt uns, dass Demokratie und Freiheit Güter sind, die wir niemals aufgeben dürfen“, schreibt SPD-Chef Sigmar Gabriel zum Jahrestag der Reichsprogromnacht. In seinem Namensbeitrag unter www.150-jahre-spd.de erinnert er an die Reichskristallnacht, aber auch … Weiterlesen
Harte Koalitionsverhandlungen gab es in der zweiten Wochenhälfte: Allein am Donnerstag und Freitag gab es 26 Arbeitsgruppentermine. Ergebnisse gab es unter anderem bei Rüstungsexporten, in der Bildungs-, der Arbeitsmarkt- und in der Energiepolitik. Ohne Einigung blieben bisher Themen wie die … Weiterlesen
Die Verhandlungen der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales gehen weiter. Am Donnerstag standen die Gestaltung eines Bundesteilhabegesetzes, die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit und der EU-Jugendarbeitslosigkeit auf der Agenda. Aus Sicht der SPD konnten in einigen Punkten Fortschritte erzielt werden. SPD-Verhandlungsführerin Andrea Nahles … Weiterlesen
Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Aydan Özoğuz ist Verhandlungsführerin der Unterarbeitsgruppe Integration und Migration, die heute am Freitag in Berlin zum zweiten Mal tagt. In den Koalitionsverhandlungen setzt sich Özoğuz für die doppelte Staatsbürgerschaft und eine bessere Integrationspolitik ein. SPD.de sprach mit … Weiterlesen