Mindestlohn, Rente mit 63, Neustart der Energiewende und Doppelpass. „Die SPD ist Motor der Koalition,“ zieht Parteichef Sigmar Gabriel in der Bild nach sechs Monaten Regierungszeit Bilanz. Die Sozialdemokraten sind nicht nur Motor in sozialen Fragen, „sondern auch beim Thema … Weiterlesen
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat am Donnerstag in Paris mit dem französischen Staatspräsidenten François Hollande einen Kranz zum Gedenken an den französischen Sozialisten und Kriegsgegner Jean Jaurès niedergelegt. Jaurès war am 31. Juli 1914, kurz vor Ausbruch des Ersten Weltkriegs, … Weiterlesen
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) plant neben der Mietpreisbremse weitere Maßnahmen, um Mieterinnen und Mieter in Deutschland finanziell zu entlasten: So sollen künftig Modernisierungskosten nur noch bis zehn Prozent auf die Miete umgelegt werden dürfen. Zudem will der Minister den Mietspiegel überarbeiten.
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) plant neben der Mietpreisbremse weitere Maßnahmen, um Mieterinnen und Mieter in Deutschland finanziell zu entlasten: So sollen künftig Modernisierungskosten nur noch bis zehn Prozent auf die Miete umgelegt werden dürfen. Zudem will der Minister den Mietspiegel überarbeiten.
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sieht im Waffenhandel kein Mittel der Wirtschaftspolitik. Deshalb will er den Export von Kriegswaffen in Zukunft weiter einschränken. „Es ist, wenn man nicht aufpasst und nicht sehr vorsichtig ist, sehr schnell ein Geschäft mit dem Tod“, … Weiterlesen
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sieht im Waffenhandel kein Mittel der Wirtschaftspolitik. Deshalb will er den Export von Kriegswaffen in Zukunft weiter einschränken. „Es ist, wenn man nicht aufpasst und nicht sehr vorsichtig ist, sehr schnell ein Geschäft mit dem Tod“, … Weiterlesen
In der Folge des anhaltenden Krieges zwischen Israel und dem Gaza-Streifen ist es in Deutschland und anderen Ländern Europas in den vergangenen Tagen wiederholt zu antisemitischen Ausfällen und Übergriffen gekommen. SPD-Chef Sigmar Gabriel macht klar: Antisemitismus muss entschieden entgegen getreten … Weiterlesen
In der Folge des anhaltenden Krieges zwischen Israel und dem Gaza-Streifen ist es in Deutschland und anderen Ländern Europas in den vergangenen Tagen wiederholt zu antisemitischen Ausfällen und Übergriffen gekommen. SPD-Chef Sigmar Gabriel macht klar: Antisemitismus muss entschieden entgegen getreten … Weiterlesen
Am dritten Jahrestag der Terroranschläge in Norwegen gedenkt „die ganze sozialdemokratische Familie“ der Opfer von Oslo und Utøya, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Dienstag. Am 22. Juli 2011 starben 77 Menschen – darunter viele Kinder und Jugendliche – beim Bombenanschlag im … Weiterlesen