Am kommenden Dienstag, dem 13. März, liegt die Landtagswahl 2016 genau zwei Jahre zurück. „Das Datum sollte für alle demokratischen Parteien Anlass sein, sich daran zu erinnern, wie es zu dem Wahlergebnis von 2016 kommen konnte“, erklärt dazu der SPD-Landesvorsitzende … Weiterlesen
Die SPD hat ihre Ministerinnen und Minister für das neue Bundeskabinett vorgestellt. „Wir haben uns vorgenommen, ein gutes Team aufzustellen, das hervorragend zusammenarbeiten kann“, sagte der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz am Freitag in Berlin. Ein Überblick:
Viel ist passiert, seit sich Frauen vor 100 Jahren das Recht erkämpft haben, wählen zu gehen. Vor dem Gesetz sind die Geschlechter gleichberechtigt. In der Realität jedoch sind Frauen immer noch viel zu oft benachteiligt. Es gibt noch viel zu … Weiterlesen
In einer Aktuellen Debatte hat sich der Landtag von Sachsen-Anhalt heute mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zur Zulässigkeit von Fahrverboten für Dieselfahrzeuge befasst. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Falko Grube: „Fahrverbote für Diesel müssen vermieden werden. Ein Fahrverbot … Weiterlesen