Die SPD fordert die Union auf, ihre Angriffe auf den Mindestlohn einzustellen. CDU und CSU sollten sich besser daran beteiligen, die Integrationsaufgaben „ohne rosarote Brille aber auch ohne Stammtischgeschwätz zu bewältigen”, sagte SPD-Vize Ralf Stegner. Weniger als eine Woche nach … Weiterlesen
Zu der Veröffentlichung aktueller Zahlen zum Bruttoinlandsprodukt in Sachsen-Anhalt durch das Wirtschaftsministerium erklärt die SPD-Landesverbansvorsitzende Katrin Budde: „Das sind keine guten Nachrichten heute von der Wirtschaftsentwicklung unseres Landes: Nach nur 0,4 Prozent Wachstum des Bruttoinlandsprodukts im Jahr 2014 müssen wir … Weiterlesen
Die SPD macht weiter Tempo in der Flüchtlingspolitik. Vor dem Bund-Länder-Gipfel am Donnerstag in Berlin legten die SPD-Länderinnenminister ein 7-Punkte-Papier vor für schnellere Verfahren und bessere Abstimmung. Damit ergänzen sie andere SPD-Initiativen – etwa für erfolgreiche Integration und mehr bezahlbare … Weiterlesen
Vizekanzler Sigmar Gabriel ist derzeit in Jordanien, um sich persönlich ein Bild von der Lage der Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien im Nachbarstaat zu machen. Im größten arabischen Flüchtlingslager zeigte sich der SPD-Vorsitzende sehr berührt von den Begegnungen. Er forderte die USA … Weiterlesen