Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich in der Debatte um die transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP und CETA klar gegen geheime Schiedsgerichte für Investoren ausgesprochen: „Es ist völlig klar, dass wir diese Investitions-Schiedsabkommen ablehnen“, so Gabriel am Donnerstag im Bundestag.
„Wir wollen Sozialdemokraten im digitalen Jahrhundert sein“: SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat am Montag noch einmal klargemacht, dass die Kampagne #DigitalLEBEN keine reine Netzpolitik ist. Vielmehr gehe es darum, den digitalen Wandel zu verstehen und die sich aus ihm ergebenden neuen … Weiterlesen
„Wir müssen den Silicon-Valley-Kapitalismus bändigen“: SPD-Chef Sigmar Gabriel hat auf dem Parteikonvent in Berlin klargemacht, worüber die SPD in den kommenden Monaten intensiv diskutieren will. Es gehe um die soziale und gerechte Gestaltung des digitalen Wandels, so Gabriel. Ideen von … Weiterlesen
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat beim ersten SPD-Parteikonvent 2014 in seiner Rede zum Auftakt der Kampagne #DigitalLEBEN seine Partei auf eine soziale und gerechte Gestaltung der Digitalisierung eingeschworen – und die Bürger_innen zur Debatte eingeladen. Lesen Sie hier die Rede … Weiterlesen