Bund und Länder sollen künftig in Wissenschaft, Forschung und Lehre besser zusammenarbeiten können. Das Kabinett beschloss am Mittwoch, das so genannte Kooperationsverbot im Grundgesetz zu lockern. Damit sollen Hochschulen mehr Planungssicherheit erhalten. SPD-Vize Ralf Stegner macht klar: Ziel der SPD … Weiterlesen
Die SPD gratuliert der deutschen Nationalmannschaft herzlich zum WM-Sieg: „Das ganze Haus hier ist am Feiern“, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag in der Berliner Parteizentrale. Und auch in den sozialen Netzwerken gab die SPD-Parteispitze ihrem Jubel kräftig Ausdruck. SPD.de … Weiterlesen
Fast eine Woche dauert der Raketenbeschuss der islamistischen Hamas gegen Israel. Er hat eine Spirale der Gewalt in Gang gesetzt, die kaum noch aufzuhalten scheint. Die Staatengemeinschaft sucht nach einem Ausweg – bisher erfolglos. Nun ist Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) … Weiterlesen
Bundesbauministerin Barbara Hendricks startet angesichts steigender Mieten in Deutschland eine Wohnungsbau-Offensive. „Wir brauchen mehr Wohnraum, der bezahlbar ist und sozialen, demografischen und energetischen Anforderungen entspricht“, sagte die SPD-Politikerin am Donnerstag.