Die SPD wird mit dem allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn ein weiteres wichtiges Projekt in dieser Woche im Bundestag auf den Weg bringen. „Es geht um den Wert der Arbeit“, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag in Berlin.
Endspurt beim Katholikentag in Regensburg. Zehntausende genießen die Stimmung und die Sonne. Am Samstag wird es nochmals politisch: Reinhard Kardinal Marx und der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel plädieren für eine Neuordnung des Arbeitsmarktes und verlangen eine Neubewertung der sprunghaft angestiegenen Millionengehälter … Weiterlesen
Die SPD zieht gestärkt ins Europäische Parlament ein. 27 SPD-Europaabgeordnete – vier mehr als in der zurückliegenden Wahlperiode – werden in den nächsten fünf Jahren für sozialdemokratische Politik einstehen, streiten und debattieren. Die SPD nimmt den deutlichen Zugewinn der SPD … Weiterlesen
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am vergangenen Freitag die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) beraten. Zum Gesetzentwurf der Bundesregierung lagen zahlreiche Änderungsvorschläge vor. Die SPD hat sich schon frühzeitig in die Verhandlungen eingebracht und insbesondere für eine Entlastung der Chemieparks … Weiterlesen