„Die Erinnerung an den 9. November 1938 lehrt uns, dass Demokratie und Freiheit Güter sind, die wir niemals aufgeben dürfen“, schreibt SPD-Chef Sigmar Gabriel zum Jahrestag der Reichsprogromnacht. In seinem Namensbeitrag unter www.150-jahre-spd.de erinnert er an die Reichskristallnacht, aber auch … Weiterlesen
Harte Koalitionsverhandlungen gab es in der zweiten Wochenhälfte: Allein am Donnerstag und Freitag gab es 26 Arbeitsgruppentermine. Ergebnisse gab es unter anderem bei Rüstungsexporten, in der Bildungs-, der Arbeitsmarkt- und in der Energiepolitik. Ohne Einigung blieben bisher Themen wie die … Weiterlesen
Die Verhandlungen der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales gehen weiter. Am Donnerstag standen die Gestaltung eines Bundesteilhabegesetzes, die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit und der EU-Jugendarbeitslosigkeit auf der Agenda. Aus Sicht der SPD konnten in einigen Punkten Fortschritte erzielt werden. SPD-Verhandlungsführerin Andrea Nahles … Weiterlesen
Die Koalitionsverhandlungen sind angelaufen. Die meisten Arbeitsgruppen haben bereits getagt, erste Grundsatz- und Richtungsentscheidungen zeichnen sich ab – zum Beispiel in der Europapolitik, bei Arbeit und Gleichstellung. In der kommenden Woche sind noch deutlich mehr und konkrete Festlegungen zu erwarten. … Weiterlesen