„Gute Arbeit, sichere Renten und ein soziales Europa“ – unter diesem Motto laden die Gewerkschaften zu ihren Kundgebungen am 1.Mai ein. Gemeinsam mit der SPD will der DGB am Tag der Arbeit für die Würde der arbeitenden Menschen demonstrieren. Außerdem … Weiterlesen
Am 1. Mai werden wieder hunderttausende Menschen deutschlandweit für gute Arbeit, faire Löhne und gleiche Bezahlung von Frauen und Männern demonstrieren. Die SPD ist seit 150 Jahren die Partei der Arbeit und will mit ihrem Regierungsprogramm 2013 den Wert der … Weiterlesen
Steuerbetrug ist eine Straftat, die das Vertrauen in den Rechtsstaat untergräbt und den Zusammenhalt der Gesellschaft gefährdet. Doch Schwarz-Gelb hat im Kampf gegen Steuerbetrug auf der ganzen Linie versagt. Die SPD hingegen will Steuerbetrug und Steueroptimierung mit einem 8-Punkte-Plan bekämpfen.
Am vergangenen Freitag wurde die Wissenschafts- und Wirtschaftsministerin Birgitta Wolff durch den Ministerpräsidenten entlassen. Dazu erklärt Ronald Mormann, Leiter des Arbeitskreises für Wissenschaft und Wirtschaft der SPD Landtagsfraktion: „Die Entlassung von Birgitta Wolff hat mich persönlich am Freitag sehr überrascht, … Weiterlesen