Zehn Jahre nach Rot-Grün will nun auch die Kanzlerin die Energiewende in Deutschland. Der hastige Atomausstieg allein reicht dafür aber nicht, sagt der Klimaforscher Ottmar Edenhofer im Gespräch mit spd.de. Wichtiger als das konkrete Ausstiegsdatum sei der Weg dorthin, die … Weiterlesen
Wortreich bemühte sich die Kanzlerin im Bundestag, ihren Wechsel in der Energiepolitik zu begründen. Die Kehrtwende ist ein Eingeständnis schwarz-gelber Fehlentscheidungen, stellte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier fest. Im Kern werde jetzt vollzogen, was SPD und Grüne bereits vor zehn Jahren zum … Weiterlesen
Noch immer leidet die Welt an den Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise. Mit einer gemeinsamen parlamentarischen Initiative für eine Finanztransaktionssteuer wollen die Sozialdemokraten in Deutschland und Frankreich morgen den Druck erhöhen. Der Finanzsektor soll zur Finanzierung des Gemeinwesens und zur … Weiterlesen
Neben den Zusatzbeiträgen will die Bundesregierung den Versicherten weitere Milliardenkosten aufbürden. Krankenkassen und Opposition kritisieren, Schwarz-Gelb setze mit dem geplanten Versorgungsgesetz ihre Klientel-Politik fort: „Ärzte bekommen noch mehr Honorar und Versicherte müssen zahlen“, so SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles.