In der kommenden Woche werden Bund und Länder die Umsetzung des neuen Infektionsschutzgesetzes beraten, das SPD, Grüne und FDP in den Bundestag eingebracht haben. Das kündigte Olaf Scholz in einer Regierungserklärung an. Unter anderem wird es wieder kostenfreie Tests geben … Weiterlesen
Der designierte Parteivorsitzende Lars Klingbeil will gemeinsam mit Saskia Esken die Modernisierung der SPD weiter vorantreiben. Schon als Generalsekretär habe er „viele Steine in unserer Partei umdrehen“ dürfen. Die Arbeit sei noch nicht beendet.
Es geht um rechtssichere, wirksame Regeln für den Gesundheitsschutz in der Pandemie. SPD, Grüne und FDP haben einen Gesetzentwurf vorgelegt, der bereits ab Donnerstag im Parlament beraten werden soll.
Zahlreich und groß sind die Aufgaben, die eine neue Regierung anpacken muss: vom Kampf gegen den Klimawandel über den nötigen Umbau der Industrie, die Digitalisierung – und dabei die Gesellschaft zusammenhalten. Deutschland müsse auch anderen zeigen, dass es geht, sagt … Weiterlesen