Mit dem am Donnerstag vorgestellten Rüstungsexportbericht 2013 wird der Jahresbericht nun deutlich zügiger veröffentlich als in der Vergangenheit. „Noch nie hat eine Bundesregierung so offen und transparent Auskunft gegeben über den Export von Rüstungsgütern wie diese.“, betonte der SPD-Vorsitzende und … Weiterlesen
Köln gedenkt des rechtsterroristischen Nagelbombenanschlags vor zehn Jahren – und feiert ein buntes Kulturfest. Gegen Neonazis, Rassismus und Ausgrenzung. Für eine gerechte und solidarische Gesellschaft. Mit dabei sind SPD-Chef Sigmar Gabriel und Justizminister Heiko Maas. BAP und Udo Lindenberg treten … Weiterlesen
Der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro wird das Leben von Millionen von Menschen in Deutschland verbessern. Mit dem Tarifpaket setze die große Koalition „ein klares Zeichen“, sagte Arbeitsministerin Andrea Nahles am Donnerstag bei der ersten Lesung des Gesetzentwurfs im Bundestag
Der Bundestag hat am Donnerstag über die Abschaffung der Optionspflicht beraten. Ziel der Gesetzesänderung ist es, vielen jungen Leuten aus Zuwandererfamilien die Wahl zwischen deutschem und ausländischem Pass bald zu ersparen. SPD.de sprach mit Baran Kücük, der künftig den Doppelpass … Weiterlesen