Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern und Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) haben am Mittwoch über die anstehenden Reformen bei den Krankenhäusern und der Pflegeausbildung beraten. „Der Pflegestau wird aufgelöst. Das ist wichtig, für die Familien in Deutschland – aber auch … Weiterlesen
Die deutsche Wirtschaft kann mit einem kräftigen Aufschwung rechnen. Das geht aus der Frühjahrsprognose des Bundeswirtschaftsministeriums hervor „Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einem soliden Aufschwung”, bestätigte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) am Dienstag.
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoğuz, fordert eine Grundgesetzänderung, um allen Ausländern in Deutschland das Kommunalwahlrecht zu gewähren. “Integration heißt eben auch politische Teilhabe”, erklärte die SPD-Politikerin in der “Welt am Sonntag”.
Am Freitag bekam Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi im Willy-Brandt-Haus den 3. Internationalen Willy-Brandt-Preis verliehen. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel würdigte in seiner Rede das jahrzehntelange gewaltlose Engagement der 68-Jährigen für Frieden, Freiheit und Demokratie als „Vorbild und große Inspiration“.