„Es muss sich wieder was bewegen in Deutschland“

Die „Mehr P.S! Bewegung statt Stillstand“-Tour führte Peer Steinbrück am Mittwoch und Donnerstag nach Bayern. Und das Motto war Programm: Bei der Bergauf-Tour wanderte Steinbrück auf den Lusen. Der Kanzlerkandidat machte deutlich, dass wir den Regierungswechsel brauchen, „weil sich in … Weiterlesen

Überholverbot für LKWs

Die SPD fordert in der Ferienzeit ein allgemeines Überholverbot für LKWs auf allen vierstreifigen Bundesautobahnen. „Das fördert den Verkehrsfluss, verbessert die Verkehrssicherheit und verhindert Staus im Ferienreiseverkehr“, erklärt Florian Pronold, Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück.

Überholverbot für LKWs

Die SPD fordert in der Ferienzeit ein allgemeines Überholverbot für LKWs auf allen vierstreifigen Bundesautobahnen. „Das fördert den Verkehrsfluss, verbessert die Verkehrssicherheit und verhindert Staus im Ferienreiseverkehr“, erklärt Florian Pronold, Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück.

Das war nix, Herr Pofalla!

Aufklärung sieht anders aus. Auch nach der Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) am Donnerstag mit Kanzleramtsminister Ronald Pofalla ist unklar, ob es eine millionenfache Ausspähung durch NSA gab. „Auf die wichtigen Fragen haben wir keine Antwort bekommen”, kritisierte Thomas Oppermann, … Weiterlesen

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