Martin Schulz hat EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso zum Einschreiten gegen Ratingagenturen aufgefordert. Durch „spekulative Falschmeldungen“ gefährdeten sie den europäischen Binnenmarkt. Barroso müsse prüfen, ob EU-Recht verletzt werde.
Im südafrikanischen Durban tagt die UN-Weltklimakonferenz. Verhandelt wird über ein neues Klimaschutzabkommen. Vor Ort sind die Umweltexperten der SPD-Fraktion Matthias Miersch und Frank Schwabe. Im Wechsel berichten sie in den kommenden Tagen über die Entwicklung der Verhandlungen in Südafrika. Heute: … Weiterlesen
Gegenüber der Hauptstadtpresse verwiesen SPD-Vize Klaus Wowereit und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag auf die Bedeutung einer lückenlosen Aufklärung aller Vorkommnisse im Umfeld der Zwickauer Terrorzelle. Wowereit warnte davor, den Kampf gegen Rechtsextremismus „zu denfensiv“ anzugehen und plädierte erneut für … Weiterlesen
Bereits im kommenden Jahr droht der deutschen Wirtschaft nur noch ein Mini-Wachstum. Dies dürfte sich entsprechend auch auf dem Arbeitsmarkt niederschlagen. Die SPD macht sich darum für die Verlängerung der erfolgreichen Kurzarbeiter-Regelung stark. Die Arbeitsministerin, fordert Andrea Nahles, müsse ihre … Weiterlesen