Bund und Länder wollen die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen mit massiven Kontaktbeschränkungen über den November hinweg in den Griff bekommen. Gemeinsam. Schnell und entschlossen. Es gehe darum „jetzt hart gegenzusteuern“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz. Das Ziel: Familien, Freundinnen und Freunde sollen … Weiterlesen
Der Landesvorstand der SPD Sachsen-Anhalt hat bei einer Videokonferenz am heutigen Montagabend einstimmig beschlossen, den für die kommende Woche geplanten Landesparteitag zur Beschlussfassung über das Wahlprogramm zu verschieben. Er soll im ersten Quartal 2021 nachgeholt werden; dafür wird auch die … Weiterlesen
Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion wurde das Azubi-Ticket im aktuellen Landeshaushalt verankert. Mit diesem sollen Auszubildende ab Januar 2021 für 50 Euro monatlich den Nahverkehr in Sachsen-Anhalt nutzen können. Nun gab die Landesregierung grünes Licht für die Einführung: die notwendigen Verträge … Weiterlesen
Am 1.Juli hat Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Die Voraussetzungen durch die Covid-19 Krise könnten schwieriger nicht sein. Sie fällt damit in eine Zeit, in der es mehr denn je darauf ankommt, die Europäische Union durch mutiges politisches Handeln zu stärken … Weiterlesen
Bei der Wahlkreiskonferenz am 10.07.2020 im Genthiner Stadtkulturhaus wurde Udo Krause als Direktkandidat für den Wahlkreis 05 zu den Landtagswahlen im kommenden Jahr nominiert. Ersatzkandidat ist der Tangermünder Björn Malchya. Krause, der 36-jährige Tucheimer ist seit Januar 2017 Vorsitzender der … Weiterlesen
„Wir brauchen ein attraktives, familienfreundliches Umfeld für die Menschen, die hier leben“, sagte Elrid Pasbrig auf der Vollversammlung der SPD-Mitglieder aus dem Landtagswahlkreis Burg. „Dazu gehören gute Betreuungsmöglichkeiten für die jüngsten und die ältesten, dazu gehören Radwege, Umgehungsstraßen und schnelles … Weiterlesen
Die SPD Jerichower Land hat in Gerwich erneut Steffen Burchhardt als Landratskandiat nominiert. „Steffen Burchhardt macht seit Jahren eine solide Arbeit im Landratsamt“, resümierte Kay Gericke die Arbeit von Steffen Burchhardt. Die Mitgliedervollversammlung der SPD JL nomierte den Möseraner einstimmg.
Bis spät in die Nacht haben Bund und Länder am Mittwoch über die Corona-Maßnahmen in Deutschland verhandelt. Die Diskussion soll teilweise heftig gewesen sein, es ging unter anderem um das Beherbergungsverbot, Sperrfristen für Lokale, private Feiern und Maskenpflicht.
Die SPD macht Druck für den massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien. Die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans und der Umweltexperte der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch schlagen dafür einen Zukunftspakt zwischen Bund, Ländern und Kommunen vor. Es gehe darum, „den Klima-Infarkt … Weiterlesen
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil spricht sich für eine neue Rechtsform für Unternehmen aus, um die gesellschaftliche Verantwortung und nachhaltiges Handeln von Unternehmen zu stärken. Das Verantwortungseigentum als eine Unternehmensform für das 21. Jahrhundert.