Die CDU-Minister machen ihre Hausaufgaben nicht

„Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer und die Eltern – sie alle müssen derzeit ausbaden, dass Bildungsminister Tullner seine Hausaufgaben nicht macht.“ Mit diesen Worten kommentiert der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka die aktuellen Zahlen zur Unterrichtsversorgung in Sachsen-Anhalt. Die Gewerkschaft Erziehung … Weiterlesen

„Klima schützen heißt Zukunft gewinnen“

Wenige Tage vor dem Klimakabinett am Freitag hat die SPD ihre Anforderungen an eine Einigung unterstrichen: Die Klimaziele bis 2030 müssten verlässlich erreicht werden – und vor allem Menschen mit kleinen Einkommen dürften nicht überfordert werden. Bei der richtigen Mischung … Weiterlesen

Persönliche Erklärung von Manuela Schwesig

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat Brustkrebs und legt deswegen ihre Ämter als kommissarische SPD-Chefin und stellvertretende Parteivorsitzende im Bund nieder. Ihre persönliche Erklärung im Wortlaut.

So war der Auftakt der Tour für den SPD-Vorsitz

Die erste Regionalkonferenz der SPD in Saarbrücken war vor allem eines: Ein Debatten-Marathon quer durch Themen, Ideen und Positionen der Sozialdemokraten. Die Bewerber für den Parteivorsitz setzten erste Schwerpunkte zwischen Grundrente und großer Koalition, Europa- und Kommunalpolitik.

Perspektiven für die Kohle-Regionen

Wir wollen die Klimaziele erreichen. Dafür müssen alle an einem Strang ziehen. Für uns ist klar: Das wird nur gelingen, wenn die betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, ihre Familien und ihre Heimatregionen eine gute Zukunftsperspektive haben. Um das zu erreichen investiert … Weiterlesen

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