"Du hast unserem Land viel gegeben"

So kennt man Erhard Eppler: der Mann im grauen Anzug, mit schwarzem Rollkragenpullover, Stahlbrille und weißem Kinnbart. Der ehemalige Bundesminister für Entwicklung wird heute 85 – und er hat noch immer Botschaften, die er kundtun möchte. “Er wird nicht nur … Weiterlesen

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Schulz fordert von Barroso rechtliche Prüfung

Martin Schulz hat EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso zum Einschreiten gegen Ratingagenturen aufgefordert. Durch „spekulative Falschmeldungen“ gefährdeten sie den europäischen Binnenmarkt. Barroso müsse prüfen, ob EU-Recht verletzt werde.

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Lebensperspektiven durch Öko-Projekte

Im südafrikanischen Durban tagt die UN-Weltklimakonferenz. Verhandelt wird über ein neues Klimaschutzabkommen. Vor Ort sind die Umweltexperten der SPD-Fraktion Matthias Miersch und Frank Schwabe. Im Wechsel berichten sie in den kommenden Tagen über die Entwicklung der Verhandlungen in Südafrika. Heute: … Weiterlesen

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„Nichts verharmlosen und nichts verdecken!“

Gegenüber der Hauptstadtpresse verwiesen SPD-Vize Klaus Wowereit und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag auf die Bedeutung einer lückenlosen Aufklärung aller Vorkommnisse im Umfeld der Zwickauer Terrorzelle. Wowereit warnte davor, den Kampf gegen Rechtsextremismus „zu denfensiv“ anzugehen und plädierte erneut für … Weiterlesen

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Nahles fordert Verlängerung der Kurzarbeiter-Regelung

Bereits im kommenden Jahr droht der deutschen Wirtschaft nur noch ein Mini-Wachstum. Dies dürfte sich entsprechend auch auf dem Arbeitsmarkt niederschlagen. Die SPD macht sich darum für die Verlängerung der erfolgreichen Kurzarbeiter-Regelung stark. Die Arbeitsministerin, fordert Andrea Nahles, müsse ihre … Weiterlesen

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„Ich war erst einmal fertig mit der Welt“

Im Berliner Camp der Occupy-Bewegung schlagen immer mehr junge Menschen ihre Zelte auf. Dominik Pasmann ist seit Tag 1 dabei. Die arabische Revolution und die Revolte der spanischen Jugend hatten ihn früh mobilisiert – doch herbe Rückschläge bei seinen Aktionen … Weiterlesen

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Großer Sieg für SPD und Gewerkschaften

Dass die CDU nun doch einen Mindestlohn in Deutschland durchsetzen will, ist ein großer Sieg für SPD und Gewerkschaften. Das ist ein historischer Erfolg, denn viel zu lange haben CDU/CSU und FDP diesen Schritt bekämpft und Millionen Menschen um einen … Weiterlesen

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CDU will ein bisschen Mindestlohn

Angela Merkel bereitet die nächste Kehrtwende vor. Nach jahrelanger Blockade soll der CDU-Parteitag in wenigen Wochen eine Lohnuntergrenze für alle Branchen beschließen. Ein gesetzlicher Mindestlohn wäre das aber nicht. Und nur dafür bietet SPD-Chef Sigmar Gabriel Unterstützung an: Ziel müsse … Weiterlesen

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Vertrauensverlust in Politik drückt Wachstumsaussichten

Das Wirtschaftswachstum in der Euro-Zone wird massiv einbrechen. Das prognostiziert die OECD – und sieht die Ursachen dafür hausgemacht: Den Staats- und Regierungschefs, angeführt von Angela Merkel und Nicolas Sarkozy, werde eben kein Vertrauen mehr entgegengebracht, die Probleme lösen zu … Weiterlesen

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