Am 1. Mai werden wieder hunderttausende Menschen deutschlandweit für gute Arbeit, faire Löhne und gleiche Bezahlung von Frauen und Männern demonstrieren. Die SPD ist seit 150 Jahren die Partei der Arbeit und will mit ihrem Regierungsprogramm 2013 den Wert der … Weiterlesen
„Gute Arbeit, sichere Renten und ein soziales Europa“ – unter diesem Motto laden die Gewerkschaften zu ihren Kundgebungen am 1.Mai ein. Gemeinsam mit der SPD will der DGB am Tag der Arbeit für die Würde der arbeitenden Menschen demonstrieren. Außerdem … Weiterlesen
Steuerbetrug ist eine Straftat, die das Vertrauen in den Rechtsstaat untergräbt und den Zusammenhalt der Gesellschaft gefährdet. Doch Schwarz-Gelb hat im Kampf gegen Steuerbetrug auf der ganzen Linie versagt. Die SPD hingegen will Steuerbetrug und Steueroptimierung mit einem 8-Punkte-Plan bekämpfen.
Die Medien sind sich einig: Die Verhinderung des Steuerabkommens durch Rot-Grün war ein großer Erfolg, wie der Fall Hoeneß erneut belege. Die schwarz-gelbe Bundesregierung müsse sich nun die Frage gefallen lassen, „ob sie im Kampf gegen Steuerflucht den falschen Ansatz“ … Weiterlesen
Die SPD will schärfer gegen Steuerbetrüger vorgehen. „Am öffentlichen Interesse im Fall Hoeneß sieht man, wie wichtig das Thema für die Bürger ist“, erklärte der SPD Kanzlerkandidat Peer Steinbrück am Dienstag. Das Thema beschäftige ihn, seitdem er als Finanzminister ein … Weiterlesen
Hamburgs Justizsenatorin Jana Schiedek hatte im Bundesrat die Gesetzesinitiative für eine gesetzliche Frauenquote für Aufsichtsräte eingebracht, die nun am Donnerstag im Bundestag zur Abstimmung steht. “Unsere Geduld ist am Ende. Wir brauchen die Quote!”, so Jana Schiedek in einem Namensbeitrag … Weiterlesen
Schwarz-Gelb will am Donnerstag geschlossen gegen die Frauenquote stimmen und beschwichtigt mit der vagen Ankündigung über eine Quote ab 2020. Mit einer Kundgebung vor dem Reichstag haben Fraueninitiativen und BürgerInnen ihrer Forderung nach der Frauenquote Nachdruck verliehen. SPD.de hat die … Weiterlesen
Halbzeit bei der Ländereise von Peer Steinbrück. In Thüringen war der SPD-Kanzlerkandidat am Dienstag und Mittwoch in Jena und Erfurt unterwegs – und zeigte in Diskussionsrunden klare Kante. So rief er Studenten dazu auf, Politiker nicht zu verachten, sondern sich … Weiterlesen
Elbluft, Rockgitarren und Start-Ups: Seine Länderreise führte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück am Donnerstag in seine Geburtsstadt Hamburg. Dort besuchte er den Musikkonzern Warner Music und die Kreativschmiede „betahaus“. Bei einer Diskussion in der Handwerkskammer machte er klar: Nur Wir gemeinsam können … Weiterlesen