Die SPD hat am Freitag in Hamburg ihre Strategie für bezahlbares Wohnen und soziale Städte vorgestellt. SPD.de macht den Vergleich mit der Politik von Schwarz-Gelb: Wo Union und FDP sozial ungerechter Klientelversorgung betreiben, liefert die SPD klare Konzepte für bezahlbaren … Weiterlesen
BVB-Fan Peer Steinbrück ging das Herz auf, als er am Donnerstag mit Mädchen und Jungen in Bremen eine Runde Fußball spielen konnte. Der SPD-Kanzlerkandidat traf im Anschluss auf seiner Länderreise-Tour durch die Hansestadt mit einer Reihe ehrenamtlich aktiver Bürger zusammen.
Die Mieten in Deutschland steigen unaufhaltsam. Bei Neuvermietungen in Großstädten liegen die Preise zum Teil bei 40 Prozent über der ortsüblichen Miete. Die SPD nehme den Kampf gegen steigende Mieten ernst, sagte Peer Steinbrück am Freitag in München: „Wir wollen … Weiterlesen
Nur noch 0,1 Prozent Wachstum in Deutschland – so sieht schwarz-gelbe Wirtschaftspolitik aus! Wichtigster Grund für den Einbruch: Der schrumpfende Außenhandel. Damit hat die durch das schwarz-gelbe Spardiktat verschlimmerte Rezession in der Eurozone auch Deutschland fast erreicht.
Das Deutschlandstipendium entpuppt sich als schwarz-gelber Misserfolg. Nur knapp 14.000 Studierende erhalten die monatliche Förderung von 300 Euro. Das sind gerade mal 0,6 Prozent aller Studenten in Deutschland. Die SPD fordert den sinnvollen Ausbau des BAföGs.
„Männer und Frauen sind gleichberechtigt“. Dieser Anspruch des Grundgesetzes (Artikel 3) wird bislang nicht erfüllt, kritisierte Peer Steinbrück am Freitag in Berlin. Eine SPD-Bundesregierung werde dafür sorgen, dass der Verfassungsanspruch erfüllt werde, versprach der Kanzlerkandidat.
Gewalt, Mobbing, Beschimpfungen – für Millionen Homosexuelle und Transpersonen in der EU gehört dies zum Alltag, wie eine am Freitag in Den Haag vorgestellte Studie berichtet. „Damit muss endlich Schluss sein!“, forderte Ansgar Dittmar, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und … Weiterlesen
Bis zur Sommerpause wollte Umweltminister Peter Altmaier (CDU) ein Atommüll-Endlagergesetz vorlegen – das steht jetzt plötzlich wieder auf der Kippe. Denn etliche Fragen bleiben ungeklärt. Niedersachsen Ministerpräsident Stephan Weil (SPD): „Altmaier muss endlich liefern und eine Verständigung mit den Energieversorgern … Weiterlesen
Peer Steinbrück hat die ersten drei Mitglieder seines Kompetenzteams vorgestellt: Gesche Joost, Klaus Wiesehügel und Thomas Oppermann sollen den Kanzlerkandidaten im Wahlkampf unterstützen. Sie stünden für ein „breites Spektrum“ der Gesellschaft, so Steinbrück. Weitere Namen sollen Ende Mai bekanntgegeben werden.