Angel Merkel bereitet den nächsten Kurswechsel vor. Beim EU-Gipfel im Juni soll es nun auch um Wachstumsimpulse gehen. Die SPD fordert dies seit Monaten. Nun bereite die Kanzlerin ihren nächsten 180-Grad-Schwenk vor, beschrieb Parteichef Sigmar Gabriel die Situation. Merkels Fiskalpakt … Weiterlesen
Der sogenannte Mindestlohn der Merkel-CDU stößt bei den meisten Medien auf Widerspruch und Hohn… Hier der jüngste Kommentar von Tarifexperte Detlef Esslinger von der Süddeutschen Zeitung.
Viele Kommunen drohen sozial und kulturell zu veröden, denn sie sind nachhaltig strukturell unterfinanziert. Der Bund müsse diese jahrzehntelange Fehlentwicklung in der Finanzausstattung korrigieren, fordert der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel in einem Beitrag für spd.de. Dabei dürften Städte und Gemeinden im … Weiterlesen
Das Saarland steht vor der Entscheidung: Am Sonntag hat das Volk die Wahl zwischen Weiterwurschteln mit der Union oder klaren Mehrheiten. Und die gibt es nur mit der SPD! Letzte Umfragen zeigen ein Kopf-an-Kopf-Rennen, in dem jede Stimme für SPD-Spitzenkandidat … Weiterlesen
Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit appelliert in einem Gastbeitrag auf spd.de, gemeinsam Diskriminierung im Alltag zu begegnen. „Ein wacher Blick und Mut zum Widerspruch – darüber gilt es zu sprechen am Internationalen Tag der Rassismus“, so Wowereit. Es gelte ein … Weiterlesen
Die Wissenschaftsweisen der Expertenkommission Forschung und Innovation arbeiten für die Bundesregierung – und empfehlen dieser nun in ihrem neuen Gutachten unter anderem einen radikalen Kurswechsel beim Thema Fachkräftemangel: kein Ehegattensplitting mehr und kein Betreuungsgeld. Eine neue Baustelle für das krisengeschüttelte … Weiterlesen
Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, sieht in Europa weniger ein Währungsproblem als vielmehr eine Management- und eine Vertrauenskrise. Als erster europäischer Spitzenpolitiker seit Monaten sprach Schulz am Dienstag im griechischen Parlament zu den Abgeordneten. Dabei skizzierte er Erwartungen … Weiterlesen
Mehrere Suchtexperten boykottieren heute eine Anhörung des Bundeswirtschaftsministeriums zur geplanten Neufassung der Spielverordnung. Sie werfen Bundesminister Philipp Rösler reine „Kosmetik“ am Jugend- und Spielerschutz vor. Auch die SPD kritisiert, der Minister und FDP-Chef wolle die Automaten-Lobby beglücken anstatt das Gesetz … Weiterlesen
2012 könnten Löhne wieder steigen – real. Nach der IG Metall haben nun die Gewerkschaften für den öffentlichen Dienst ihre Tarifforderung auf den Tisch gelegt: 6,5 Prozent mehr fordern ver.di und der Deamtenbund. Die SPD unterstützt Lohnzuwächse – zu lange … Weiterlesen