Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, sieht in Europa weniger ein Währungsproblem als vielmehr eine Management- und eine Vertrauenskrise. Als erster europäischer Spitzenpolitiker seit Monaten sprach Schulz am Dienstag im griechischen Parlament zu den Abgeordneten. Dabei skizzierte er Erwartungen … Weiterlesen
Mehrere Suchtexperten boykottieren heute eine Anhörung des Bundeswirtschaftsministeriums zur geplanten Neufassung der Spielverordnung. Sie werfen Bundesminister Philipp Rösler reine „Kosmetik“ am Jugend- und Spielerschutz vor. Auch die SPD kritisiert, der Minister und FDP-Chef wolle die Automaten-Lobby beglücken anstatt das Gesetz … Weiterlesen
2012 könnten Löhne wieder steigen – real. Nach der IG Metall haben nun die Gewerkschaften für den öffentlichen Dienst ihre Tarifforderung auf den Tisch gelegt: 6,5 Prozent mehr fordern ver.di und der Deamtenbund. Die SPD unterstützt Lohnzuwächse – zu lange … Weiterlesen
Die SPD rollt vor dem Willy-Brandt-Haus den Roten Teppich aus. Eine exklusive Ausstellung des Starfotografen Jim Rakete ist ab 14. Februar zu sehen, am Abend zuvor findet der 9. SPD-Filmabend zur Berlinale statt. spd.de vergibt Freikarten zur Vorabpremiere des Politthrillers … Weiterlesen
„Diese Stadt hat Nazis satt – der Protestruf tausender Demokraten im vergangenen Jahr in Dresden. Denn alljährlich versuchen Rechtsextremisten im Februar, in der Elbmetropole aufzumarschieren. In der kommenden Woche wollen sie es wieder versuchen. Die SPD mobilisiert darum für ein … Weiterlesen
So kennt man Erhard Eppler: der Mann im grauen Anzug, mit schwarzem Rollkragenpullover, Stahlbrille und weißem Kinnbart. Der ehemalige Bundesminister für Entwicklung wird heute 85 – und er hat noch immer Botschaften, die er kundtun möchte. “Er wird nicht nur … Weiterlesen
Martin Schulz hat EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso zum Einschreiten gegen Ratingagenturen aufgefordert. Durch „spekulative Falschmeldungen“ gefährdeten sie den europäischen Binnenmarkt. Barroso müsse prüfen, ob EU-Recht verletzt werde.
Im südafrikanischen Durban tagt die UN-Weltklimakonferenz. Verhandelt wird über ein neues Klimaschutzabkommen. Vor Ort sind die Umweltexperten der SPD-Fraktion Matthias Miersch und Frank Schwabe. Im Wechsel berichten sie in den kommenden Tagen über die Entwicklung der Verhandlungen in Südafrika. Heute: … Weiterlesen
Gegenüber der Hauptstadtpresse verwiesen SPD-Vize Klaus Wowereit und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag auf die Bedeutung einer lückenlosen Aufklärung aller Vorkommnisse im Umfeld der Zwickauer Terrorzelle. Wowereit warnte davor, den Kampf gegen Rechtsextremismus „zu denfensiv“ anzugehen und plädierte erneut für … Weiterlesen