Mit einer Parteireform will die SPD ihren Mitgliedern mehr Einfluss geben und sich gleichzeitig für Nichtmitglieder öffnen. Erste Vorschläge sind in der Diskussion. Ziel ist, den Parteigliederungen neue Möglichkeiten zu eröffnen. Denn Parteien, so Sigmar Gabriel im Spiegel-Gespräch, würden zunehmend … Weiterlesen
Die Bundesregierung hat heute im Kabinett das sofortige Aus für acht Atomkraftwerke und den stufenweisen Ausstieg aus der Atomenergie bis 2022 beschlossen. Ein Konsens über den Atomausstieg sei möglich, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann.
Der Evangelische Kirchentag bleibt politisch: Atomdebatte, Verteidigungspolitik, Frieden, sexueller Missbrauch sind die Themen, die in Dresden dominieren – und die Sehnsucht nach einem neuen „Miteinander“. Die Ellenbogen-Gesellschaft sieht Sigmar Gabriel am Ende. Wie viele andere SPD-Politiker auch mischt er sich … Weiterlesen
Erfolg für die SPD, Grüne und die Bundesländer: Entgegen der ursprünglichen Regierungspläne werden die Atommeiler nun doch stufenweise abgeschaltet. Jedes AKW erhält ein konkretes Ausstiegsdatum. Das ist eines der Ergebnisse des heutigen Atomgipfels zwischen den Bundesländern und der Bundesregierung.
Wie glaubwürdig ist die schwarz-gelbe Energiewende? Die Pläne der Bundesregierung stoßen bei den SPD-geführten Ländern und in der Bundestagsfraktion vermehrt auf Widerstand. Kanzlerin Merkel müsse am Ausstiegsfahrplan und am Öko-Strom-Konzept deutlich nachbessern, so der Tenor.