Mit dem Überfall Putins auf die Ukraine sind die Friedensordnung und die Sicherheit in Europa direkt und fundamental bedroht. Darauf müssen wir entschieden reagieren – auch als SPD. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken.
Was bedeutet Putins Krieg in der Ukraine für uns in Deutschland, in Europa? Was tut die Bundesregierung für unsere Sicherheit? Wie helfen wir den Menschen in der Ukraine – und, was kann ich selbst tun? Wir haben wichtige Fragen zur … Weiterlesen
Die russische Invasion in die Ukraine markiert nach Überzeugung des Kanzlers „eine Zeitenwende“. In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag kündigte er weitreichende Schritte an, um Freiheit, Frieden und Demokratie in Europa zu verteidigen – und beschwor die gemeinsame Stärke … Weiterlesen
„Einen hohen Preis“ werde Russland für die Aggressionen zahlen, so die Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz. Anschließend schnürte die EU das größte jemals beschlossene Sanktionspaket. Im Fokus: Banken, Energie, High-Tech. Die marode russische Wirtschaft und den Staat dürfte das hart … Weiterlesen
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den russischen Angriff auf die Ukraine scharf verurteilt. Der Kanzler sprach von einem düsteren Tag für Europa – und kündigte weitere, harte Sanktionen an. Er forderte den russischen Präsidenten erneut auf, seine Truppen vom Gebiet der … Weiterlesen
Respekt bedeutet für uns, von seiner Arbeit leben zu können. Deshalb erhöhen wir den Mindestlohn auf 12 Euro und sorgen für mehr Tarifbindung. Wie das geht, hat Saarlands Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger vorgemacht.
Im Ringen um Frieden in Europa sind die Reihen der westlichen Bündnispartner geschlossen. Kanzler Olaf Scholz bekräftigte die Bereitschaft für diplomatischen Lösung, „ohne naiv zu sein“. Denn ein militärischer Übergriff auf die Ukraine würde für Russland hohe Kosten bedeuten.
Die SPD will mit Thomas Kutschaty einen sozialen Neustart für NRW. Drei Monate vor der NRW-Wahl kürte ein digitaler Parteitag den SPD-Landesvorsitzenden und Landtagsfraktionschef am Samstag mit 96,86 Prozent zu ihrem Spitzenkandidaten.
Im Konflikt an der russisch-ukrainischen Grenze steht Deutschland fest an der Seite der Ukraine. Das hat Bundeskanzler Olaf Scholz in Kiew unterstrichen. Konkret geht es etwa um kurzfristige Finanzhilfen von mehreren Hundert Millionen Euro.