Die SPD-Führung spricht sich für ergebnisoffene Gespräche mit der Union aus, um auszuloten, ob und in welcher Form die SPD eine neue Bundesregierung mittragen kann. Einen entsprechenden Antrag verabschiedete der Parteivorstand einstimmig am Montag bei einer Enthaltung. Eine endgültige Entscheidung … Weiterlesen
Die SPD-Spitze wird am Montag darüber beraten, welche Empfehlung sie dem Parteitag für das weitere Vorgehen mit Blick auf die Bildung einer Bundesregierung geben wird. „Wir haben viele Optionen für eine Regierungsbildung. Und wir sollten über jede dieser Optionen reden“, … Weiterlesen
Vor dem Gespräch mit dem Bundespräsidenten und den Vorsitzenden von CDU und CSU am Donnerstag setzt SPD-Chef Martin Schulz auf die Verantwortung für das Land und die Partei und auf Inhalte – nicht auf Taktik. Wohin das Gespräch führe, könne … Weiterlesen
Das Präsidium hat am 27. November den Leitantrag für den Bundesparteitag im Dezember beschlossen. Darin eingearbeitet sind Änderungen aus dem Kreis des Präsidiums sowie die Ergebnisse der Dialogveranstaltungen mit der Parteibasis.
Nach dem krachenden Scheitern der Jamaika-Sondierungen hat sich SPD-Chef Martin Schulz am Donnerstag mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem Gespräch getroffen. Anschließend hat die Parteiführung beraten.
AntwortenNach dem Scheitern der Sondierungen zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen geht SPD-Chef Martin Schulz davon aus, dass jetzt die Wählerinnen und Wähler das Wort haben. Für eine Große Koalition, bekräftigte Schulz, stehe die SPD nach wie vor nicht zur … Weiterlesen
Das Präsidium hat am 6. November in erster Lesung den Entwurf des Leitantrags für den Bundesparteitag im Dezember beraten. Der Leitantrag soll am 20. November vom Parteivorstand beschlossen werden. Bis dahin werden auch Änderungen aus dem Kreis des Präsidiums sowie … Weiterlesen
SPD-Chef Martin Schulz kündigt eine tiefgreifende Erneuerung der Partei an. „2017 muss symbolisch stehen als Wendepunkt, als Neuanfang für die SPD“, schreibt Schulz. Dieser müsse umfassend sein – organisatorisch, strukturell, strategisch.
Vier Wochen nach der schweren Niederlage bei der Bundestagswahl hat das SPD-Präsidium wichtige Weichenstellungen für einen Neuanfang gestellt. Der Niedersachse Lars Klingbeil soll neuer Generalsekretär werden.