Die „Denkschrift“ aus der CDU-Landtagsfraktion für eine mögliche Koalition mit der AfD führt in der SPD Sachsen-Anhalt zu großer Besorgnis über die Verlässlichkeit der Zusammenarbeit mit der CDU in der gemeinsamen Regierungskoalition mit den Grünen. „Wenn es der CDU-Landesvorsitzende Holger … Weiterlesen
Der SPD-Landesvorstand Sachsen-Anhalt hat den Antrag der AfD-Landtagsfraktion zur Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Thema „Linksextremismus“ verurteilt. „Wer sagt, dass er gegen Linksextremismus vorgehen will und dann demokratische Parteien, die Gewerkschaften, Fridays for Future, die Fanszene des FC Magdeburg und … Weiterlesen
Viele internationale Konzerne machen Milliardengewinne – zahlen aber kaum Steuern. Starbucks, Facebook, Amazon & Co. tragen weniger zum Gemeinwohl bei als der Bäcker um die Ecke. Damit machen wir jetzt Schluss!
Ein Einwanderungsland sind wir schon lange. Seit 20 Jahren wird darüber diskutiert, gerungen und gestritten. Jetzt aber wird das endlich klar geregelt!
Höhere Löhne, mehr Personal, weniger Belastungen, mehr Azubis: Mit einem umfangreichen Paket will die Bundesregierung die Arbeitsbedingungen in der Pflege auf breiter Front verbessern. Ziel ist, dass jede und jeder sicher sein kann: Wenn ich krank oder pflegebedürftig werde, werde … Weiterlesen
Andrea Nahles hat klare Konsequenzen gezogen. Verantwortung übernommen. Das zeichnet sie aus – immer schon.
Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als Vorsitzende der SPD soll die SPD bis zum nächsten Parteitag kommissarisch von einem Team geführt werden. Die engere Parteiführung schlug dafür die stellvertretenden Parteivorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel vor. Ihr … Weiterlesen
Ich habe den Vorsitz von Partei und Fraktion in schwierigen Zeiten übernommen. Wir haben uns gemeinsam entschieden als Teil der Bundesregierung Verantwortung für unser Land zu tragen. Gleichzeitig arbeiten wir daran, die Partei wieder aufzurichten und die Bürgerinnen und Bürger … Weiterlesen
Nach der deutlichen Niederlage bei der Europawahl will die SPD zügig Konsequenzen beraten. Bereits in der kommenden Woche wird der Parteivorstand auf einer Klausurtagung diskutieren, kündigte SPD-Chefin Andrea Nahles an.