Zur besseren Registrierung und Steuerung der in Deutschland ankommenden Flüchtlinge schlägt die SPD sogenannte Einreisezentren innerhalb Deutschlands vor – bei einer regional ausgewogenen Verteilung. Transitzonen lehnt die SPD-Parteispitze weiterhin strikt ab. Am Samstag traf sich die SPD-Parteispitze zu Beratungen in … Weiterlesen
„Unverantwortlich“: Der Streit zwischen CDU und CSU in der Flüchtlingspolitik „bedroht die Handlungsfähigkeit der Regierung“! In deutlichen Worten fordert SPD-Chef Sigmar Gabriel die Union auf, endlich verantwortungsbewusst zu handeln. Andernfalls drohten Rechtsradikale an Boden zu gewinnen, warnt er auf Spiegel … Weiterlesen
SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi fordert die Union auf, den Streit zwischen CDU und CSU beizulegen. Die Bevölkerung erwarte zu Recht, dass die Verantwortlichen jetzt zügig die Beschlüsse zur Bewältigung der Flüchtlingslage umsetzen.“ Die SPD sei der Garant in der Bundesregierung, „dass … Weiterlesen
Die Politik muss die Sorgen der Menschen ernst nehmen, betont Justizminister Heiko Maas in einem Gastbeitrag auf Spiegel Online. Bei Pegida aber würden Grenzen überschritten. Wer bei diesen Hetzern marschiere, sei kein Mitläufer mehr – sondern trage moralische Mitverantwortung für … Weiterlesen
Um den vielerorts angespannten Wohnungsmarkt zu entlasten, fordert SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi ein milliardenschweres neues Wohnungsbauprogramm. „Wir dürfen jetzt nicht kleckern, wir müssen klotzen.“
Zum ersten Jahrestag der fremdenfeindlichen Bewegung Pegida hat Vizekanzler Sigmar Gabriel die immer radikaler werdende rassistische Bewegung scharf kritisiert. Die „Agitatoren von AfD und Pegida“ seien „längst nicht mehr Biedermeier, sondern gefährliche Brandstifter“, stellt Gabriel fest.
Die SPD will für die Familienförderung in Deutschland deutlich mehr das Wohl der Kinder in den Mittelpunkt stellen. Eltern sollen etwa – gefördert – ihre Arbeitszeit reduzieren können, ein sozialdemokratisches Familiensplitting soll mehr Steuergerechtigkeit bringen und ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung … Weiterlesen
„Schreiben, Nachdenken, Sprechen, das ist mein Leben“, sagt Ágnes Heller. Mit der Ungarin erhält eine der bedeutendsten Philosophinnen des 20. und 21. Jahrhunderts den diesjährigen Internationalen Willy-Brandt-Preis. Heller überlebte den Faschismus und litt unter dem Stalinismus. Heute übt sie scharfe … Weiterlesen
Die 17. Shell-Jugendstudie spiegelt ein sehr optimistisches Bild der „Generation im Aufbruch“ wider. Jugendliche haben konkrete Vorstellungen von ihrer Zukunft. Und genau darin unterstützt sie Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) mit einer modernen Jugend- und Familienpolitik.