Überragend haben Olaf Scholz und die Hamburger SPD die Bürgerschaftswahl in der Hansestadt für sich entschieden. Rund 30 Prozent liegen zwischen ihnen und der zweitplatzierten CDU. SPD-Chef Sigmar Gabriel brachte den Erfolg auf die knappe Formel: „Gewonnen, weil sie so … Weiterlesen
Es gibt wieder Hoffnung für eine politische Lösung in der Ukraine. Nach 17-stündigen Verhandlungen einigten sich die Konfliktparteien auf eine Waffenruhe ab Samstag. Außenminister Frank-Walter Steinmeier sieht jetzt eine Chance, die militärische Eskalation zu durchbrechen. Hier seine Erklärung:
SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat den dramatischen Anstieg rassistischer Angriffe auf Asylbewerberheime als „abscheulich“ verurteilt. Aktuelle Entwicklungen zeigen, so Fahimi, „wie gefährlich es ist, wenn das politische Klima in einem Land vergiftet wird, indem gegen Flüchtlinge und Migranten gehetzt wird“. Experten … Weiterlesen
Der 12. Berlinale-Filmabend der SPD im Willy-Brandt-Haus war abermals ein großer Erfolg: Vor vollem Haus wurde der französische Film “Heute bin ich Samba” gezeigt und angeregt diskutiert. Ebenso gute Debatten gab es beim Branchendialog “Cinema meets Politics”, der Premiere feierte. … Weiterlesen
Deutschland ist auf einem guten Weg, die Herausforderungen des demografischen Wandels und des Fachkräftemangels zu bewältigen. Das zeigt ein Fortschrittsbericht, den Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) am Donnerstag in Berlin vorgestellt hat. „Wir gönnen uns keine Pause, sondern bleiben am Ball … Weiterlesen
Seit knapp fünf Wochen gilt der Mindestlohn von 8,50 Euro brutto flächendeckend in Deutschland. Doch was bedeutet er für Sportvereine? Erhalten Übungsleiter_innen und ehrenamtlich Tätige ebenfalls den Mindestlohn? SPD.de hat die wichtigsten Informationen zusammengestellt.
Die Koalition hat sich auf Grundzüge für ein Prostituiertenschutzgesetz geeinigt. Im Vordergrund steht die Sicherheit der Frauen: mehr Beratung, Schutz vor Gewalt und Demütigung. So müssen etwa Bordellbetreiber neue Standards erfüllen. Frauenministerin Manuela Schwesig begrüßte das Verhandlungsergebnis.
Weder Erklärungen noch Selbstverpflichtungen haben in den vergangenen Jahren zu mehr Geschlechtergerechtigkeit in den Führungsetagen der Wirtschaft geführt. Das will die SPD nun mit der Frauenquote ändern. „Gleichberechtigung tatsächlich zu verwirklichen, ist eine zentrale Frage von Gerechtigkeit“, sagte Frauenministerin Manuela … Weiterlesen
Die deutsche Wirtschaft behauptet sich weiter stark. Sie sei „ungeachtet der geopolitischen Turbulenzen im vergangenen Jahr auf einen Wachstumskurs zurückgekehrt“, sagte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) am Mittwoch bei der Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichts. Besonders erfreulich: Es herrscht weiter Rekordbeschäftigung.