„Das Saarland hat rot gewählt!“
Sensationeller SPD-Wahlsieg an der Saar, Anke Rehlinger wird neue Ministerpräsidentin! Vertrauen, Glaubwürdigkeit und Kompetenz haben die Wahl entschieden. „Das Ergebnis harter Arbeit.“
Neues Entlastungspaket dämpft Energiekosten
Im Kampf gegen die stark gestiegenen Energiepreise setzt die Koalition auf mehr Effizienz und zusätzliche Entlastungen für die Menschen – zum Beispiel weniger Energiesteuern, ein Gehaltszuschuss, höhere Einmalzahlungen für alle, die wenig Geld haben. Und: Ein 9-Euro-Monatsticket für Bus und … Weiterlesen
Klare Haltung in bewegten Zeiten
Am Sonntag ist Saarland-Wahl. Anke Rehlinger will für einen Wechsel an der Spitze des Landes sorgen. Im Gespräch verdeutlicht die SPD-Spitzenkandidatin, wie sie vor allem bestehende Arbeitsplätze erhalten und neue schaffen will.
Zeigen, „was wir gemeinsam bewegen können“
Ein Staat, der für Sicherheit sorgt – und gleichzeitig in die Zukunft investiert. In der Generaldebatte zu den Haushaltsberatungen im Bundestag hat der Kanzler den Anspruch der Regierung unterstrichen – und zeigte sich überzeugt, dass wir „gestärkt aus der Krise … Weiterlesen
Scholz: Putin nicht mit Russland gleichsetzen
Angesichts des Angriffskriegs gegen das Nachbarland Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz davor gewarnt, Russland mit dem russischen Präsidenten Putin gleichzusetzen.
Milliardenschwere Entlastungen kommen
Um die steigenden Energiepreise abzufedern, hat die Regierung ein erstes, milliardenschweres Entlastungspaket beschlossen. Weitere Entlastungen kommen in Kürze.
Förderung verdreifacht!
Viel mehr bezahlbare Wohnungen – das ist ein Versprechen der Ampel-Koalition. Und noch vor Ablauf der ersten hundert Tage Regierungszeit belegt Bauministerin Klara Geywitz, dass sie Tempo machen will: Die Förderung für den sozialen Wohnungsbau soll verdreifacht werden.
Zeitenwende
SPD-Chef Lars Klingbeil sieht im russischen Überfall auf die Ukraine eine „Zeitenwende“ für Europa und die internationale Friedensordnung. „Wir haben mit dem Ausbruch des Krieges eine neue sicherheitspolitische Gewissheit, auf die wir reagieren müssen.“
Es gibt nicht „die Russen“ – es gilt die Menschlichkeit! Putin ist der Agressor, nicht sein Volk.
Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine dauert nunmehr schon mehr als 14 Tage an. Doch es ist kein Krieg Russlands gegen die Ukraine! Es ist ein feiger Angriff von Wladimir Putin und seinem engsten Kreis gegen ein Zivilgesellschaft! Gegen Kinder, … Weiterlesen