Author: spdbox

Yasmin Fahimi hat den „sehr gelungenen“ Mitgliederentscheid der SPD Sachsen über eine Regierungsbeteiligung begrüßt. „Wir sind die Beteiligungspartei!“, sagte die SPD-Generalsekretärin am Montag in Berlin.

Thüringen nimmt Kurs auf einen Regierungswechsel zu Rot-Rot-Grün. Etwa 80 Prozent der SPD-Basis in Thüringen hatte sich an einem Mitgliedervotum ihrer Partei über Koalitionsverhandlungen mit der Linken und den Grünen beteiligt. 70 Prozent von ihnen stimmten dafür. „Ich gratuliere zu … Weiterlesen

Die SPD will den Kampf gegen gewalttätigen Rechtsextremismus sowie radikalen Salafismus und Antisemitismus verstärken. „Gewalttätige Salafisten und rechter Mob, die sich auf Straßen gegenseitig hochschaukeln, werden wir nicht tolerieren, sondern mit der ganzen Härte des Gesetzes entgegentreten“, betonte SPD-Generalsekretärin Yasmin … Weiterlesen

Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will mit einem Gesetz zur Tarifeinheit die Tarifautonomie stärken. „Der Gesetzentwurf sieht keinerlei Regelungen vor, die das Streikrecht beschränken“, stellt sie im SMS-Interview mit SPD.de klar. Anders als in der öffentlichen Debatte behauptet wird, gehe es … Weiterlesen