Im Fall der über der Ukraine vermutlich abgeschossenen Maschine MH17 der Malaysian Airlines fordert die SPD sofort eine umfassende Untersuchung durch eine unabhängige Kommission. Russland müsse sich aktiv an der Aufklärung beteiligen, stellte SPD-Chef Sigmar Gabriel am Montag in Berlin … Weiterlesen
Bund und Länder sollen künftig in Wissenschaft, Forschung und Lehre besser zusammenarbeiten können. Das Kabinett beschloss am Mittwoch, das so genannte Kooperationsverbot im Grundgesetz zu lockern. Damit sollen Hochschulen mehr Planungssicherheit erhalten. SPD-Vize Ralf Stegner macht klar: Ziel der SPD … Weiterlesen
Fast eine Woche dauert der Raketenbeschuss der islamistischen Hamas gegen Israel. Er hat eine Spirale der Gewalt in Gang gesetzt, die kaum noch aufzuhalten scheint. Die Staatengemeinschaft sucht nach einem Ausweg – bisher erfolglos. Nun ist Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) … Weiterlesen
Die SPD gratuliert der deutschen Nationalmannschaft herzlich zum WM-Sieg: „Das ganze Haus hier ist am Feiern“, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag in der Berliner Parteizentrale. Und auch in den sozialen Netzwerken gab die SPD-Parteispitze ihrem Jubel kräftig Ausdruck. SPD.de … Weiterlesen