Bund

Beim Zukunftscamp am Sonntag hat Olaf Scholz seinen Plan für Deutschlands und Europas Zukunft vorgestellt und mit vielen jungen Bundestagskandidierenden diskutiert.

In unserer ersten Podcast-Folge der Programmreporter*innen geht es um Hartz IV. Denn die Frage, wie die SPD und Olaf Scholz dazu stehen, taucht immer wieder auf – im Freundeskreis, beim Stammtisch oder beim Familientreffen.

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans und Justizministerin Christine Lambrecht fordern die Union auf, endlich die Blockade beim Unternehmensstrafrecht und beim Schutz für Whistleblower zu lösen. Denn „ehrliche Unternehmen“ dürften nicht „die Dummen sein“.

Vizekanzler Olaf Scholz hat in der ARD klar gemacht, warum wir gemeinsam eine bessere Zukunft für uns alle gestalten können – und warum die Union dringend auf die Oppositionsbank gehört.

Die SPD erteilt Gedankenspielen aus dem Bereich des Wirtschaftsministeriums für eine Rente mit 68 eine klare Absage. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht darin den Versuch für eine versteckte Rentenkürzung. Und Sozialminister Hubertus Heil hat bereits ein besseres Konzept – ohne ein … Weiterlesen

Historischer Schritt gegen Ausbeutung: Der Bundestag hat ein Gesetz zur Einhaltung von Menschenrechten in internationalen Lieferketten verabschiedet.

Olaf Scholz will als Kanzler den Anstieg der Mieten energisch bremsen. Beim Deutschen Mietertag stellte er seine Pläne für bezahlbares Wohnen vor und kündigte eine Bau-Offensive an.

Das Krisenmanagement von Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz wirkt. Vor genau einem Jahr wurde das große Konjunkturpaket beschlossen. Die erste Bilanz: Wirtschaftlich und sozial ist Deutschland ist besser durch die Pandemie gekommen als viele andere Staaten. Das sehen auch Fachleute … Weiterlesen

Nach der Unionsblockade zulasten von Mieter*innen wollen jetzt auch die Grünen vor allem Leute mit kleinen und mittleren Einkommen zur Kasse bitten – beim Benzinpreis. Eine klare Absage kommt von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Das zeige, wie egal den Grünen „die … Weiterlesen

Scharfe Kritik von SPD-Chef Norbert Walter-Borjans an der Unionsblockade zulasten von Mietern: „das Attribut der sozialen Kälte“ habe sich die CDU „redlich verdient“.