Sigmar Gabriel sieht die schwarz-gelbe Koalition am Ende: Die Regierung verliere sich in Selbstblockade, keine inhaltlicher Führung durch die Kanzlerin, wichtige Entscheidungen blieben liegen. Deutschland, so die Feststellung des SPD-Chefs, brauche Neuwahlen.
Sie kämpft für ihr Land, er hat Berlin eigentlich nie verlassen – und wird es wohl auch nicht. Im TV-Duell der Spitzenkandidaten zur NRW-Landtagswahl trafen Hannelore Kraft und Norbert Röttgen aufeinander. Kraft verwies auf ihre Bilanz, die sich nach nur … Weiterlesen
Angel Merkel bereitet den nächsten Kurswechsel vor. Beim EU-Gipfel im Juni soll es nun auch um Wachstumsimpulse gehen. Die SPD fordert dies seit Monaten. Nun bereite die Kanzlerin ihren nächsten 180-Grad-Schwenk vor, beschrieb Parteichef Sigmar Gabriel die Situation. Merkels Fiskalpakt … Weiterlesen
Der sogenannte Mindestlohn der Merkel-CDU stößt bei den meisten Medien auf Widerspruch und Hohn… Hier der jüngste Kommentar von Tarifexperte Detlef Esslinger von der Süddeutschen Zeitung.