Viele Kommunen drohen sozial und kulturell zu veröden, denn sie sind nachhaltig strukturell unterfinanziert. Der Bund müsse diese jahrzehntelange Fehlentwicklung in der Finanzausstattung korrigieren, fordert der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel in einem Beitrag für spd.de. Dabei dürften Städte und Gemeinden im … Weiterlesen
Das Saarland steht vor der Entscheidung: Am Sonntag hat das Volk die Wahl zwischen Weiterwurschteln mit der Union oder klaren Mehrheiten. Und die gibt es nur mit der SPD! Letzte Umfragen zeigen ein Kopf-an-Kopf-Rennen, in dem jede Stimme für SPD-Spitzenkandidat … Weiterlesen
Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit appelliert in einem Gastbeitrag auf spd.de, gemeinsam Diskriminierung im Alltag zu begegnen. „Ein wacher Blick und Mut zum Widerspruch – darüber gilt es zu sprechen am Internationalen Tag der Rassismus“, so Wowereit. Es gelte ein … Weiterlesen
Die Wissenschaftsweisen der Expertenkommission Forschung und Innovation arbeiten für die Bundesregierung – und empfehlen dieser nun in ihrem neuen Gutachten unter anderem einen radikalen Kurswechsel beim Thema Fachkräftemangel: kein Ehegattensplitting mehr und kein Betreuungsgeld. Eine neue Baustelle für das krisengeschüttelte … Weiterlesen