Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen die SPD in die neue Zeit führen. Das haben die Mitglieder entschieden. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer gratulierte beiden und dankte dem unterlegenen Team Klara Geywitz & Olaf Scholz. „Wir sind uns einig: wir … Weiterlesen
Juliane Kleemann soll ab Januar Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt werden. Für den „Männerplatz“ in der künftigen Doppelspitze ist eine Stichwahl zwischen Andreas Schmidt und Jost Riecke erforderlich. Das ist das Ergebnis der Mitgliederbefragung, die am heutigen Freitag um 14.00 Uhr … Weiterlesen
"Lasst uns gemeinsam zeigen, wie viel mehr in uns steckt, wenn wir zusammen vorangehen", schreiben Malu Dreyer und Lars Klingbeil in einem gemeinsamen Artikel zum Ende der Mitgliederabstimmung. "Mit neuer Führung und einem klaren Kompass werden wir den Beweis erbringen, … Weiterlesen
Der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka hat Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) darüber informiert, dass die SPD notwendigen Laufbahnbeschlüssen als Voraussetzung zur Ernennung von Rainer Wendt zum Staatssekretär weder im Kabinett noch gegebenenfalls im Koalitionsausschuss zustimmen wird. Entsprechende Beschlüsse hatten der Landesvorstand und der Landesparteirat … Weiterlesen
Alle Kinder verdienen die gleichen Chancen im Leben. Unser Ziel: Deutschland soll das kinderfreundlichste Land in ganz Europa werden! Dafür haben wir eine sozialdemokratische Kindergrundsicherung entwickelt. „Wir wollen einen Systemwechsel“, betont die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer.
Zu Presseberichten über die Vorbereitung einer neuen Verordnung zur Schulentwicklungsplanung durch das Bildungsministerium erklärt die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle: „Wenn es für die SPD eine wichtige Lehre aus der letzten Wahlperiode gibt, dann ist es diese: Schulen sind unverzichtbare … Weiterlesen
Im Vorfeld der Kabinettsberatung zum Landeshaushalt 2020/21 hat heute der Koalitionsausschuss getagt. Im Anschluss erklärte der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka: „Mit dem Regierungsentwurf für einen Landeshaushalt können im Dezember die parlamentarischen Beratungen beginnen und die politischen Schwerpunktsetzungen für die letzte Etappe … Weiterlesen
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Auf die Einzelheiten haben sich am Sonntag die Spitzen der Großen Koalition geeinigt.
Vor 30 Jahren wurde die ganze Welt Zeuge, wie mutige Frauen und Männer die Berliner Mauer überwanden. Mauern fallen, wenn Menschen sich friedfertig und mutig versammeln, um Unrecht und Willkür zu überwinden. Mauern fallen, wenn Menschen allen Mut aufbringen, um … Weiterlesen
Zwei Drittel der SPD-Mitglieder haben vor zwei Jahren entschieden, dass wir in der Regierung wichtige sozialdemokratische Ziele umsetzen sollen. Und sie haben uns beauftragt, in der Mitte der Wahlperiode die Leistung der Koalition zu überprüfen. Grundlage dafür ist die Bestandsaufnahme … Weiterlesen