Das Deutschlandstipendium entpuppt sich als schwarz-gelber Misserfolg. Nur knapp 14.000 Studierende erhalten die monatliche Förderung von 300 Euro. Das sind gerade mal 0,6 Prozent aller Studenten in Deutschland. Die SPD fordert den sinnvollen Ausbau des BAföGs.
Nur noch 0,1 Prozent Wachstum in Deutschland – so sieht schwarz-gelbe Wirtschaftspolitik aus! Wichtigster Grund für den Einbruch: Der schrumpfende Außenhandel. Damit hat die durch das schwarz-gelbe Spardiktat verschlimmerte Rezession in der Eurozone auch Deutschland fast erreicht.
„Männer und Frauen sind gleichberechtigt“. Dieser Anspruch des Grundgesetzes (Artikel 3) wird bislang nicht erfüllt, kritisierte Peer Steinbrück am Freitag in Berlin. Eine SPD-Bundesregierung werde dafür sorgen, dass der Verfassungsanspruch erfüllt werde, versprach der Kanzlerkandidat.
Gewalt, Mobbing, Beschimpfungen – für Millionen Homosexuelle und Transpersonen in der EU gehört dies zum Alltag, wie eine am Freitag in Den Haag vorgestellte Studie berichtet. „Damit muss endlich Schluss sein!“, forderte Ansgar Dittmar, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und … Weiterlesen
Bis zur Sommerpause wollte Umweltminister Peter Altmaier (CDU) ein Atommüll-Endlagergesetz vorlegen – das steht jetzt plötzlich wieder auf der Kippe. Denn etliche Fragen bleiben ungeklärt. Niedersachsen Ministerpräsident Stephan Weil (SPD): „Altmaier muss endlich liefern und eine Verständigung mit den Energieversorgern … Weiterlesen
Peer Steinbrück hat die ersten drei Mitglieder seines Kompetenzteams vorgestellt: Gesche Joost, Klaus Wiesehügel und Thomas Oppermann sollen den Kanzlerkandidaten im Wahlkampf unterstützen. Sie stünden für ein „breites Spektrum“ der Gesellschaft, so Steinbrück. Weitere Namen sollen Ende Mai bekanntgegeben werden.
In Dortmund trafen sich am Himmelfahrtswochenende Jusos, Falken, Gewerkschaftsjugend und andere Jugendverbände zum Workers Youth Festival. Weit über 3000 Teilnehmer debattierten in Workshops und auf Podien über Feminismus, Bildung und Kapitalismuskritik. Darunter 1000 internationale Gäste aller Kontinente.
135 Tage bleiben noch bis zur Bundestagswahl. Am Freitag gab Peer Steinbrück die ersten drei Mitglieder seines Kompetenzteams bekannt: Klaus Wiesehügel übernimmt den Bereich Arbeit und Soziales. Gesche Joost steht für vernetzte Gesellschaft und Netzpolitik. Thomas Oppermann übernimmt den Bereich … Weiterlesen
Am Tag der Arbeit werden Menschen bundesweit auf die Straße gehen und für einen gesetzlichen Mindestlohn demonstrieren. Wir sammeln hier ihre Geschichten, Bilder und Videos unter dem Hashtag #1MaiSPD.