Die Bundesversammlung hat Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident mit großer Mehrheit bestätigt. Steinmeier nahm die Wiederwahl mit einem deutlichen Appell an Russland und einem starken Plädoyer für Demokratie und mehr Mut zu Veränderung an. „Seien wir nicht ängstlich! Packen wir die … Weiterlesen
Kanzler Olaf Scholz hat baldige Lockerungen der Corona-Maßnahmen in Aussicht gestellt. Einen ersten Öffnungsschritt will er beim nächsten Bund-Länder-Treffen am Mittwoch angehen.
Es kommt auf Geschlossenheit an im Umgang des Westens mit der Ukraine-Krise. Das ist das Signal von Kanzler Olaf Scholz und US-Präsident Joe Biden. Heute geht es für Scholz weiter mit Frankreich und Polen. Und kommende Woche nach Kiew und … Weiterlesen
Bundeskanzler Olaf Scholz treibt eine friedliche Lösung im Konflikt an der russisch-ukrainischen Grenze weiter voran. In enger Abstimmung mit den Verbündeten geht es um die Chance, einen diplomatischen Weg aus der gefährlichen Krise zu finden.
Die stark gestiegenen Energiekosten treffen vor allem Menschen mit kleineren Einkommen besonders stark. Deshalb bringt die Bundesregierung als eines ihrer ersten Vorhaben einen einmaligen Heizkostenzuschuss auf den Weg. „Das ist extrem wichtig für Millionen von Menschen“, unterstreicht SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert.
Die stark gestiegenen Energiekosten treffen vor allem Menschen mit kleineren Einkommen besonders stark. Deshalb bringt die Bundesregierung als eines ihrer ersten Vorhaben einen einmaligen Heizkostenzuschuss auf den Weg. Davon profitieren rund 2,1 Millionen Bürger:innen.
Die SPD kämpft für friedliche Lösungen, oft auch erfolgreich – seit 158 Jahren. Auch SPD-Chef Lars Klingbeil betont, dass es im Konflikt an der russisch-ukrainischen Grenze jetzt darum gehen muss, Frieden zu organisieren. Dabei sei aber völlig klar, von wem … Weiterlesen
Die Bundesregierung macht Tempo, um die Menschen schnell von den deutlich gestiegenen Heizkosten zu entlasten. Bauministerin Klara Geywitz bereitet einen Zuschuss an private Haushalte vor und die EEG-Umlage könnte früher als geplant entfallen. Außerdem ist eine schnelle Nachfolgeregelung für das … Weiterlesen
Verantwortung, Versöhnung – und gemeinsam entschlossen gegen Antisemitismus. In der Gedenkstunde an die Opfer des Nationalsozialismus im Bundestag warnte Parlamentspräsidentin Bärbel Bas vor Judenhass als Problem für die ganze Gesellschaft: „Von uns allen hängt es ab.“