SPD will Sozialstaat ausbauen
Die SPD-Bundestagsfraktion will als Reaktion auf die Corona-Pandemie den Sozialstaat deutlich ausbauen.
„Wir sind ein Deutschland!“
Die rechten Anschläge von Kassel, Halle und Hanau und zuletzt die Ausschreitungen bei den Demonstrationen des letzten Wochenendes zeigen, dass Rechtsextremismus die größte Gefahr für unser friedliches Zusammenleben und unsere offene und freie Gesellschaft ist. Die SPD nimmt das nicht … Weiterlesen
„Das darf nicht hingenommen werden“
Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat das Vordringen von Demonstrantinnen und Demonstranten mit schwarz-weiß-roten Reichflaggen auf die Treppe des Reichstagsgebäudes scharf verurteilt. „Das darf nicht hingenommen werden, dass solche Symbole aus dunkler Vergangenheit als Flaggen vor dem Reichstag erscheinen“, sagte … Weiterlesen
Corona-Gipfel: Das planen Bund und Länder
Bund und Länder haben sich über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie geeinigt. Was geplant ist, zeigen wir im Überblick.
Erfolg im Koalitionsaussschuss
Wir haben gestern wieder viel erreicht im Koalitionsausschuss: für die Beschäftigten, für Kleinunternehmer und Selbständige, für Familien – und für die Bildung, die endlich im 21. Jahrhundert ankommt! Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
Ein Jahr länger Kurzarbeitergeld
Die SPD macht sich für eine Verlängerung der Kurzarbeit stark. Arbeitsminister Hubertus Heil will das Kurzarbeitergeld wegen der Corona-Krise bis März 2022 verlängern. „Kurzarbeit ist im Moment unsere stabilste Brücke über ein tiefes wirtschaftliches Tal, um Arbeitsplätze zu sichern“, sagte … Weiterlesen
Wirtschaft nach Corona. Bleibt alles anders?
Der Zukunftsdialog ging am Mittwoch in die nächste Runde – mit einem spannenden Thema! „Wirtschaft nach Corona. Bleibt alles anders?“ Darüber diskutierte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans, unter anderem mit Kanzlerkandidat, Vizekanzler Olaf Scholz. Auch die Bestsellerautorin und Nachhaltigkeitsforscherin Maja Göpel war … Weiterlesen
Gegen das Vergessen
Ein halbes Jahr nach dem rassistischen Terroranschlag in Hanau mit neun Toten haben führende SPD-Politiker der Opfer gedacht. Bundesweit finden Mahnwachen und Demonstrationen gegen Rassismus und Rechtsextremismus statt.
Damit niemand auf der Strecke bleibt
Vizekanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz will wegen der anhaltenden Corona-Krise das Kurzarbeitergeld deutlich verlängern. Er wolle die Bezugsdauer auf 24 Monate verlängern, „damit niemand auf der Strecke ohne Not entlassen wird“, sagte Scholz der „Bild am Sonntag“.