Asyl-Grundrecht nicht verhandelbar

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat eine rasche Umsetzung der Beschlüsse des Flüchtlingsgipfels angemahnt, damit die nach Deutschland geflohenen Menschen schnell und gut in der Gesellschaft integriert werden können. Zugleich betonte sie, das Grundrecht auf Asyl sei „mit der SPD nicht verhandelbar“.

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Wir können Dinge verändern

Vor 25 Jahren lag viel Freude in der kalten Luft am Brandenburger Tor. Aber auch Unsicherheit über das Außergewöhnliche, was geschah. Heute steht Deutschland angesichts der Menschen, die in unserem Land Zuflucht suchen, vor ähnlichen Herausforderungen. Die Einheit lehrt, dass … Weiterlesen

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„Es geht um die arbeitende Mitte“

Das Twitter-Interview mit SPD-Chef Sigmar Gabriel​ zur Perspektivdebatte der SPD war ein voller Erfolg. Über eine Stunde diskutierte er mit den Nutzerinnen und Nutzern über Flüchtlingspolitik, Energiewende und das Impulspapier „Starke Ideen für Deutschland 2025“. Wer das Twitterview verpasst hat, … Weiterlesen

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Arbeitsmarkt in guter Verfassung

Weiterhin gute Nachrichten vom Arbeitsmarkt. Der Herbstaufschwung drückt die Arbeitslosenzahl auf 2,7 Millionen. „Der Arbeitsmarkt ist in sehr guter Verfassung“, stellt Arbeitsministerin Andrea Nahles fest. Beste Voraussetzungen, um weiterhin inländische Arbeitssuchende als neuerdings auch Zugewanderte beruflich zu fördern.

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SPD: ohne rosarote Brille – ohne Stammtischgeschwätz.

Die SPD fordert die Union auf, ihre Angriffe auf den Mindestlohn einzustellen. CDU und CSU sollten sich besser daran beteiligen, die Integrationsaufgaben „ohne rosarote Brille aber auch ohne Stammtischgeschwätz zu bewältigen”, sagte SPD-Vize Ralf Stegner. Weniger als eine Woche nach … Weiterlesen

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SPD-Länder-Plan für schnellere Verfahren

Die SPD macht weiter Tempo in der Flüchtlingspolitik. Vor dem Bund-Länder-Gipfel am Donnerstag in Berlin legten die SPD-Länderinnenminister ein 7-Punkte-Papier vor für schnellere Verfahren und bessere Abstimmung. Damit ergänzen sie andere SPD-Initiativen – etwa für erfolgreiche Integration und mehr bezahlbare … Weiterlesen

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Die Not der Flüchtlinge

Vizekanzler Sigmar Gabriel ist derzeit in Jordanien, um sich persönlich ein Bild von der Lage der Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien im Nachbarstaat zu machen. Im größten arabischen Flüchtlingslager zeigte sich der SPD-Vorsitzende sehr berührt von den Begegnungen. Er forderte die USA … Weiterlesen

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Jetzt gemeinsam anpacken!



Das SPD-Präsidium hat einen Zehn-Punkte-Plan für ein mutiges, unbürokratisches Krisenmanagement im Umgang mit Flüchtlingen beraten. „Jetzt ist nicht die Zeit zum Zögern und Zaudern, sondern zum kraftvollen Anpacken“, so SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi. Konkret geht es darum, schnell Unterkünfte zu schaffen, … Weiterlesen

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Flüchtlingen helfen

Im neuen Video-Podcast sagt SPD-Chef Sigmar Gabriel, was Europa und die Weltgemeinschaft jetzt anpacken müssen, um Flüchtlingen zu helfen. Und, was wir in Deutschland tun müssen, um unser Land weiter zusammenzuhalten.

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