Vor zehn Jahren traten die Arbeitsmarktreformen der Agenda 2010 in Kraft. In der „Süddeutschen Zeitung“ würdigen Bundeswirtschaftsminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel und Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles die Reformen – und blicken nach vorn: Die Digitalisierung muss sozialdemokratisch gestaltet werden, so Gabriel und Nahles.
Fast 160.000 Menschen haben in Deutschland in diesem Jahr bis Ende Oktober bereits einen Antrag auf Asyl gestellt. Die Menschen, die bei uns Schutz und Hilfe suchen, kommen weltweit aus Krisengebieten und sind häufig durch Krieg und Gewalt schwer traumatisiert. … Weiterlesen
„Hier wird einfach rübermarschiert“: Vor 25 Jahren waren die Berliner im Freudentaumel, als das Brandenburger Tor geöffnet wurde. Wie erinnert sich der Zeitzeuge mit dem roten Schal, Berlins ehemaliger Regierender Bürgermeister Walter Momper, an den 22. Dezember 1989?
Thorsten Schäfer-Gümbel hat das Karlsruher Urteil zur Erbschaftsteuer begrüßt. Zugleich nannte er zwei für die SPD zentrale Bedingungen für eine Reform: Die Einnahmen für die Länder dürften nicht sinken. Auch dürfe es nicht dazu kommen, dass Arbeitsplätze gefährdet werden. „Die … Weiterlesen
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch erstmalig die Mitglieder der Mindestlohn-Kommission für die nächsten fünf Jahre berufen. Vorsitzender wird der ehemalige Erste Bürgermeister Hamburgs Henning Voscherau (SPD). „Ich freue mich, dass die letzten Weichen zur Einführung des gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland … Weiterlesen
Auch diesen Montag gingen Tausende Anhänger der Pegida-Bewegung in Dresden auf die Straße. Sachsens SPD-Chef Martin Dulig spricht sich für einen Dialog mit dem nicht rechts verankerten Teil der Demonstrierenden aus. Gleichzeitig stellt er klar: „Wer denkt, die Religionsfreiheit oder … Weiterlesen
Die SPD hält Wort. Die Bundesregierung schafft sichere Perspektiven für junge Menschen. Bei der Vorstellung der neuen „Allianz für Ausbildung“ am Freitag sprach der SPD-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) von einem Meilenstein für die Nachwuchssicherung der deutschen Wirtschaft.
Was soll ein gutes Leben in 20 Jahren beinhalten, wie muss gutes Wirtschaften, wie gutes Arbeiten aussehen? Wie sollte sich unsere Gesellschaft verändern, damit wir unsere eigenen Wege gehen können, aber trotzdem alle füreinander einstehen? Was ist morgen links? Wie viel … Weiterlesen
Gleich drei Gesetzesvorhaben mit klarer SPD-Handschrift wurden am Donnerstag vom Kabinett beschlossen: die Frauenquote, das Tarifeinheitsgesetz und die Neuregelungen zum Bürokratieabbau. Die SPD hält Kurs und macht Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die auch die Wirtschaft im Land stärkt.