„Ein wahrer Kraftakt“

Der nun beschlossene Atomausstieg ist nur ein erster Schritt hin zur Energiewende. Entscheidend für Versorgungssicherheit, für die Preisentwicklung am Strommarkt und für den Klimaschutz sind politische Entscheidungen, die noch anstehen. Erstmals haben nun Wissenschaftler umfassend errechnet, was zu tun ist … Weiterlesen

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Regierung beendet politische Irrfahrt

Wortreich bemühte sich die Kanzlerin im Bundestag, ihren Wechsel in der Energiepolitik zu begründen. Die Kehrtwende ist ein Eingeständnis schwarz-gelber Fehlentscheidungen, stellte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier fest. Im Kern werde jetzt vollzogen, was SPD und Grüne bereits vor zehn Jahren zum … Weiterlesen

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SPD und Krankenkassen sehen Versicherte als Verlierer

Neben den Zusatzbeiträgen will die Bundesregierung den Versicherten weitere Milliardenkosten aufbürden. Krankenkassen und Opposition kritisieren, Schwarz-Gelb setze mit dem geplanten Versorgungsgesetz ihre Klientel-Politik fort: „Ärzte bekommen noch mehr Honorar und Versicherte müssen zahlen“, so SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles.

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Die Lasten der Krise gerechter verteilen

Noch immer leidet die Welt an den Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise. Mit einer gemeinsamen parlamentarischen Initiative für eine Finanztransaktionssteuer wollen die Sozialdemokraten in Deutschland und Frankreich morgen den Druck erhöhen. Der Finanzsektor soll zur Finanzierung des Gemeinwesens und zur … Weiterlesen

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SPD fordert wettbewerbsfähige Strompreise

Was die Regierung nicht schaffte, erreichten die Ministerpräsidenten auf Druck von SPD und Grünen: Ein schrittweiser, unumkehrbarer Ausstieg aus der Atomkraft bis 2022 und eine ergebnisoffene Endlagersuche. Nun muss nach Überzeugung der SPD die Energiewende verlässlich umgesetzt werden – auch … Weiterlesen

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„Mehr Einfluss für Mitglieder und die Partei öffnen“

Mit einer Parteireform will die SPD ihren Mitgliedern mehr Einfluss geben und sich gleichzeitig für Nichtmitglieder öffnen. Erste Vorschläge sind in der Diskussion. Ziel ist, den Parteigliederungen neue Möglichkeiten zu eröffnen. Denn Parteien, so Sigmar Gabriel im Spiegel-Gespräch, würden zunehmend … Weiterlesen

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Kabinett beschließt Atomausstieg bis 2022

Die Bundesregierung hat heute im Kabinett das sofortige Aus für acht Atomkraftwerke und den stufenweisen Ausstieg aus der Atomenergie bis 2022 beschlossen. Ein Konsens über den Atomausstieg sei möglich, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann.

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„Das Pendel schlägt zurück“

Der Evangelische Kirchentag bleibt politisch: Atomdebatte, Verteidigungspolitik, Frieden, sexueller Missbrauch sind die Themen, die in Dresden dominieren – und die Sehnsucht nach einem neuen „Miteinander“. Die Ellenbogen-Gesellschaft sieht Sigmar Gabriel am Ende. Wie viele andere SPD-Politiker auch mischt er sich … Weiterlesen

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Atommeiler gehen stufenweise vom Netz

Erfolg für die SPD, Grüne und die Bundesländer: Entgegen der ursprünglichen Regierungspläne werden die Atommeiler nun doch stufenweise abgeschaltet. Jedes AKW erhält ein konkretes Ausstiegsdatum. Das ist eines der Ergebnisse des heutigen Atomgipfels zwischen den Bundesländern und der Bundesregierung.

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