Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern und Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) haben am Mittwoch über die anstehenden Reformen bei den Krankenhäusern und der Pflegeausbildung beraten. „Der Pflegestau wird aufgelöst. Das ist wichtig, für die Familien in Deutschland – aber auch … Weiterlesen
Die deutsche Wirtschaft kann mit einem kräftigen Aufschwung rechnen. Das geht aus der Frühjahrsprognose des Bundeswirtschaftsministeriums hervor „Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einem soliden Aufschwung”, bestätigte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) am Dienstag.
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoğuz, fordert eine Grundgesetzänderung, um allen Ausländern in Deutschland das Kommunalwahlrecht zu gewähren. “Integration heißt eben auch politische Teilhabe”, erklärte die SPD-Politikerin in der “Welt am Sonntag”.
Am Freitag bekam Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi im Willy-Brandt-Haus den 3. Internationalen Willy-Brandt-Preis verliehen. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel würdigte in seiner Rede das jahrzehntelange gewaltlose Engagement der 68-Jährigen für Frieden, Freiheit und Demokratie als „Vorbild und große Inspiration“.
Die SPD will für mehr Transparenz beim Rüstungsexport sorgen. Dies soll den Legitimationsdruck auf Rüstungsexporte erhöhen. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Hubertus Heil, erklärt im Interview mit SPD.de: „Wir wollen dafür sorgen, dass die Debatten offen und transparent in den … Weiterlesen
Der SPD-Spitzenkandidat zur Europawahl Martin Schulz und der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel haben am Montag in einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin die Richtung für den SPD-Europawahlkampf vorgestellt. „Wir müssen das Vertrauen der Menschen in Europa zurückgewinnen“, sagte Schulz.
Mit Sorge reagierte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Montag auf die jüngsten Entwicklungen in der Ost-Ukraine: „Wir haben die dritte Stufe der Krise erreicht. Wir brauchen jetzt eine internationale Kontaktgruppe, um den Stabilisierungsprozess in der Ukraine einzuleiten.“
Bei der SPD-Regierungskonferenz am Sonntag in Berlin hatte der SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl Martin Schulz das Schlusswort. In seiner Rede stellte Schulz noch einmal klar: „Ich möchte, dass die europäische Sozialdemokratie in der EU regiert!“ Dafür wolle er am 25. … Weiterlesen
Am Donnerstag geht es im Europäischen Parlament um die Netzneutralität in Europa. Die Europa-Abgeordnete der SPD Petra Kammerevert aus Düsseldorf kämpft mit vielen weiteren Netzpolitikern der Fraktion der europäischen Sozialdemokraten für ein offenes und neutrales Internet. Exklusiver Gastbeitrag für SPD.de … Weiterlesen