Der Präsident des FC Bayern München Uli Hoeneß ist am Donnerstag für millionenschweren Steuerbetrug vom Münchener Landgericht zu einer Haftstrafe von dreieinhalb Jahren verurteilt worden. Der SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner begrüßt das Urteil: „Prominente Angeklagte dürfen weder besser noch schlechter behandelt … Weiterlesen
Seit Montag steht der Bayern-München-Präsident Uli Hoeneß wegen des Vorwurfs der Steuerhinterziehung in Höhe von mindestens 27,2 Millionen Euro vor Gericht. Das Urteil wird am Donnerstag erwartet. SPD.de sprach mit dem SPD-Vizevorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel über den Einsatz – und die … Weiterlesen
Zum Weltfrauentag am 8. März eröffnet im Willy-Brandt-Haus die Ausstellung „Die Frauen der APO“ über die Frauen im Zentrum des Aufbruchs von 1968. Die Fotografin Ruth E. Westerwelle hat dafür mit Achtundsechzigerinnen auf der ganzen Welt gesprochen. Mit dabei: Gretchen … Weiterlesen
Für Steuerbetrüger wird es künftig schwieriger, mit einer Selbstanzeige straffrei davonzukommen. Darauf einigten sich am Donnerstag die Finanzstaatssekretäre von Bund und Ländern. NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) zeigt sich optimistisch: „Wir sind auf einem guten Weg, weitere Schlupflöcher für Schwarzgeldbesitzer zu … Weiterlesen
Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) hat sich am Freitag in der ukrainischen Hauptstadt Kiew zu Gesprächen mit Ministerpräsident Arseni Jazenjuk getroffen. Der SPD-Chef lobte die besonnene Krisenpolitik der Übergangsregierung und forderte die EU zu konkreten Unterstützungsmaßnahmen für das krisengeschüttelte Land auf.
Mit 91 Prozent hat die Sozialdemokratische Partei Europas (PES) auf ihrem Kongress in Rom Martin Schulz zum Spitzenkandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten gewählt. Vorher hatte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel in einer sehr persönlichen Rede Schulz als großen Sozialdemokraten geehrt.
Der auf Kongress der Sozialdemokratischen Partei Europas (PES) in Rom mit 91 Prozent zum Spitzenkandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten gewählte Martin Schulz hat in seiner Dankesrede ein eindringliches Plädoyer für ein neues Europa gehalten: „Ein Europa das sozial und … Weiterlesen
Für Martin Schulz war es ein besonderer Termin am Vorabend des Nominierungsparteitages der europäischen Sozialdemokraten: Der Spitzenkandidat für das Amt des Kommissionspräsidenten stellte sich den kritischen Fragen von 19 Studenten aus neun europäischen Ländern.
Unsere Stromversorgung soll klima- und umweltverträglicher werden, uns unabhängiger von knapper werdenden fossilen Brennstoffen machen und gleichzeitig sicher und bezahlbar bleiben. Erneuerbare Energien sind dafür eine zentrale Säule. Fakten zum Erneuerbaren Energiengesetz und zu seiner Reform gibt es hier.