“Bürgerinnen und Bürger wollen die bundesweite Volksabstimmung”, ist SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles überzeugt. Am Dienstag übergaben Mehr Demokratie e.V. und der Omnibus für direkte Demokratie der SPD-Politikerin 101.000 gesammelte Unterschriften für die Einführung bundesweiter Plebiszite. Die SPD setzt seit Jahren auf … Weiterlesen
Die Progressive Alliance (PA) hat am Donnerstag ihren ersten Aufruf in Stockholm gestartet. Unter dem Motto „Decent Work Worldwide“ ruft die Organisation weltweit Regierungen, Gewerkschaften und Unternehmen dazu auf, ein Abkommen für gute Arbeit, faire Löhne und bessere Bildung zu … Weiterlesen
Auch beim zweiten Sondierungsgespräch mit der Union stehen für die SPD die Inhalte aus ihrem Wahlprogramm im Mittelpunkt. „Wir rechnen mit intensiven Debatten“, sagte die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag in Berlin.
Bundeskanzler, Regierender Bürgermeister Berlins, Friedensnobelpreisträger, Sozialdemokrat und Widerstandskämpfer im Dritten Reich – all das war Willy Brandt. Vor allem aber war er ein großer Staatsmann. Am 8. Oktober jährt sich sein Tod zum 21. Mal. SPD-Spitzenpolitiker legten einen Kranz am … Weiterlesen
Am 14. Oktober werden SPD und Union zum zweiten Mal zu Sondierungsgesprächen zusammenkommen. Der SPD-Parteikonvent soll dann am 20. Oktober die Ergebnisse bewerten und zu möglichen Koalitionsgesprächen mit CDU/CSU ein bindendes Votum abgeben. „Noch ist nichts entschieden“, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea … Weiterlesen
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat in einem Interview mit der „Bild am Sonntag“ klargemacht: Die SPD geht nur in eine große Koalition mit der Union, wenn Fortschritte für die Menschen in Deutschland erreicht werden können. Deswegen müsse mit „großer Ernsthaftigkeit und … Weiterlesen
Auf dem kleinen Parteitag der SPD am Freitag haben 200 Genossinnen und Genossen in Berlin sehr intensiv und konstruktiv über den Weg der Partei in der aktuellen Koalitionsfrage diskutiert. Geradezu einvernehmlich sprachen sich die Delegierten für einen klar definierten Ablauf … Weiterlesen
„Die auf dem Parteikonvent am Freitag beschlossene konsequente Mitgliederbeteiligung auf dem Weg zu einer Regierungsbildung findet die breite Unterstützung der Partei“, erklärte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag im Willy-Brandt-Haus.
Super Stimmung auf dem Römerberg: 7000 Menschen kamen am Samstag zur Abschlusskundgebung mit Thorsten Schäfer-Gümbel und Peer Steinbrück nach Frankfurt. Steinbrück betonte, dass nur die Wählerinnen und Wähler die Wahl entscheiden: „Sie haben es in der Hand. Machen Sie von … Weiterlesen