Noch bis Samstag ist Peer Steinbrück auf seiner „Mehr P.S!“-Tour unterwegs. Am Donnerstag war der Kanzlerkandidat in Papenburg, um die Meyer-Werft zu besuchen. „Wir müssen dem zunehmenden Missbrauch von Leiharbeit und bei Werkverträgen entgegentreten“, sagte Steinbrück. Am Abend findet in … Weiterlesen
Steuerbetrug verursacht in Deutschland jährlich einen Schaden von 30 Milliarden Euro – vorsichtig geschätzt. Geld, das für Investitionen in Bildung, in Infrastruktur und den Schuldenabbau fehlt. „Wir brauchen deutlich mehr Ehrgeiz in der Bekämpfung von Steuerhinterziehung“, fordert Peer Steinbrück.
Eine offene und tolerante Gesellschaft, in der Rassismus keinen Patz hat – das ist das Ziel des „Masterplans gegen Rassismus und Rechtsextremismus“. Yasemin Karakaşoğlu und Thomas Oppermann, beide Mitglieder im Kompetenzteam von Peer Steinbrück, stellten das SPD-Programm am Freitag in … Weiterlesen
„Jetzt beginnt die Vergangenheit. Danke Schwarz-Gelb!“ Unter diesem Motto protestierten am Donnerstag Jusos und SPD vor dem Bundeskanzleramt gegen das Betreuungsgeld. Frauen im Hausfrauen-Outfit und Männer in Anzügen wurden symbolisch dort angekettet, wo sie laut der Steinzeit-CDU hingehören: An den … Weiterlesen
Die „Mehr P.S! Bewegung statt Stillstand“-Tour führte Peer Steinbrück am Mittwoch und Donnerstag nach Bayern. Und das Motto war Programm: Bei der Bergauf-Tour wanderte Steinbrück auf den Lusen. Der Kanzlerkandidat machte deutlich, dass wir den Regierungswechsel brauchen, „weil sich in … Weiterlesen
Die SPD fordert in der Ferienzeit ein allgemeines Überholverbot für LKWs auf allen vierstreifigen Bundesautobahnen. „Das fördert den Verkehrsfluss, verbessert die Verkehrssicherheit und verhindert Staus im Ferienreiseverkehr“, erklärt Florian Pronold, Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück.
Die SPD fordert in der Ferienzeit ein allgemeines Überholverbot für LKWs auf allen vierstreifigen Bundesautobahnen. „Das fördert den Verkehrsfluss, verbessert die Verkehrssicherheit und verhindert Staus im Ferienreiseverkehr“, erklärt Florian Pronold, Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück.
Aufklärung sieht anders aus. Auch nach der Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) am Donnerstag mit Kanzleramtsminister Ronald Pofalla ist unklar, ob es eine millionenfache Ausspähung durch NSA gab. „Auf die wichtigen Fragen haben wir keine Antwort bekommen”, kritisierte Thomas Oppermann, … Weiterlesen
Aufklärung sieht anders aus. Auch nach der Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) am Donnerstag mit Kanzleramtsminister Ronald Pofalla ist unklar, ob es eine millionenfache Ausspähung durch NSA gab. „Auf die wichtigen Fragen haben wir keine Antwort bekommen”, kritisierte Thomas Oppermann, … Weiterlesen