Ein breites politisches und zivilgesellschaftliches Bündnis will am Sonntag in Berlin ein deutliches Zeichen gegen Antisemitismus in Deutschland setzen. Mit dabei sind der Bundespräsident, die Bundeskanzlerin und der Vizekanzler. „Hatz auf Juden, antisemitische Parolen vor Synagogen – das darf bei … Weiterlesen
In Deutschland streben so viele junge Leute wie noch nie einen Hochschulabschluss an. Das belegt eine neue OECD-Studie. Der Bildungserfolg ist allerdings eng an die soziale Herkunft gekoppelt. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi spricht von alarmierenden Zahlen, denn das Versprechen „Aufstieg durch … Weiterlesen
Endlich ist Schluss mit der Ausbeutung am Arbeitsplatz – ab 2015 wird es den gesetzlichen Mindestlohn geben: 8,50 Euro mindestens. Uneingeschränkt für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in allen Branchen deutschlandweit. Nur in wenigen Bereichen gibt es eine Übergangsfrist bis Ende … Weiterlesen
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke arbeitet dafür, dass alle Menschen im Land gleich gute Chancen haben. Der SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl am 14. September wirbt im “Brandenburg-Plan” mit 50 konkreten Vorhaben für die kommenden Jahre. “Dabei gilt: Wir versprechen nichts, was … Weiterlesen
Heike Taubert, SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Thüringen am 14. September, und ihr Parteifreund Christoph Matschie, Landesvorsitzender der SPD, haben am Dienstag in Erfurt die Koalitionsprüfsteine der SPD vorgestellt. Die Parteibasis soll über den Koalitionspartner abstimmen.
Die wichtigsten Beratungsgespräche von Martin Dulig finden schon immer am Küchentisch statt. Deshalb hat der sächsische SPD-Spitzenkandidat den Tisch mit auf seine Wahlkampftour genommen und lädt Bürgerinnen und Bürger ein mit ihm ins Gespräch zu kommen. Ran an die Menschen. … Weiterlesen
Israel und der Gazastreifen haben sich am Dienstag auf eine Waffenruhe geeinigt. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier: „Das Ziel bleibt ein dauerhafter Waffenstillstand, der auch Lösungen für die unhaltbare Situation in Gaza bringen muss und die Perspektive für eine Wiederaufnahme der Verhandlungen … Weiterlesen
Bundessozialministerin Andrea Nahles (SPD) hatte am Mittwoch gleich zwei gute Nachrichten im Gepäck: Die Bundesregierung entlastet Länder und Kommunen bei den Kosten für Asylbewerber und der wachsenden Zuwanderung aus anderen EU-Staaten. Zugleich werden die Leistungen für Asylbewerberinnen und -bewerber verbessert.
Deutschland soll digitales Wachstumsland Nr. 1 werden. Deshalb hat das Kabinett am Mittwoch eine Digitale Agenda beschlossen. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD): „Digitalisierung ist der Innovationsmotor, der den Industriestandort Deutschland stärken und zukunftsfähig machen wird.“