Die „Mehr P.S! Bewegung statt Stillstand“-Tour führte Peer Steinbrück am Mittwoch und Donnerstag nach Bayern. Und das Motto war Programm: Bei der Bergauf-Tour wanderte Steinbrück auf den Lusen. Der Kanzlerkandidat machte deutlich, dass wir den Regierungswechsel brauchen, „weil sich in … Weiterlesen
„Jetzt beginnt die Vergangenheit. Danke Schwarz-Gelb!“ Unter diesem Motto protestierten am Donnerstag Jusos und SPD vor dem Bundeskanzleramt gegen das Betreuungsgeld. Frauen im Hausfrauen-Outfit und Männer in Anzügen wurden symbolisch dort angekettet, wo sie laut der Steinzeit-CDU hingehören: An den … Weiterlesen
Die SPD fordert in der Ferienzeit ein allgemeines Überholverbot für LKWs auf allen vierstreifigen Bundesautobahnen. „Das fördert den Verkehrsfluss, verbessert die Verkehrssicherheit und verhindert Staus im Ferienreiseverkehr“, erklärt Florian Pronold, Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück.
Die SPD fordert in der Ferienzeit ein allgemeines Überholverbot für LKWs auf allen vierstreifigen Bundesautobahnen. „Das fördert den Verkehrsfluss, verbessert die Verkehrssicherheit und verhindert Staus im Ferienreiseverkehr“, erklärt Florian Pronold, Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück.
Aufklärung sieht anders aus. Auch nach der Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) am Donnerstag mit Kanzleramtsminister Ronald Pofalla ist unklar, ob es eine millionenfache Ausspähung durch NSA gab. „Auf die wichtigen Fragen haben wir keine Antwort bekommen”, kritisierte Thomas Oppermann, … Weiterlesen
Aufklärung sieht anders aus. Auch nach der Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) am Donnerstag mit Kanzleramtsminister Ronald Pofalla ist unklar, ob es eine millionenfache Ausspähung durch NSA gab. „Auf die wichtigen Fragen haben wir keine Antwort bekommen”, kritisierte Thomas Oppermann, … Weiterlesen
Neue Vorwürfe gegen Bundesverteidigungsminister de Maizière: Eine E-Mail aus dem Verteidigungsministerium beweist, dass der Minister schon Anfang 2012 von den Problemen um den Euro Hawk wusste. „Nach der Aktenlage, hat de Maizière nicht die Wahrheit gesagt“, erklärte der Abgeordnete der … Weiterlesen
Neue Vorwürfe gegen Bundesverteidigungsminister de Maizière: Eine E-Mail aus dem Verteidigungsministerium beweist, dass der Minister schon Anfang 2012 von den Problemen um den Euro Hawk wusste. „Nach der Aktenlage, hat de Maizière nicht die Wahrheit gesagt“, erklärte der Abgeordnete der … Weiterlesen
Sie ist die jüngste SPD-Direktkandidatin für den Bundestag: Bela Bach, 22 Jahre jung, kandidiert für den Wahlkreis München-Land. SPD.de sprach mit der Jura-Studentin im Vorfeld des Kleinen Parteitags der BayernSPD über ihre Themen, ihre Visionen und junge Frauen in der … Weiterlesen